BGBl II 154/2011

154. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Akkreditierung der ÖQA Zertifizierungs-GmbH zur Zertifizierung von Dienstleistungen

Auf Grund des § 17 Abs. 1 und des § 38 Z 1 des Akkreditierungsgesetzes, BGBl. Nr. 468/1992, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. I Nr. 85/2002, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz verordnet:

§ 1. Die ÖQA Zertifizierungs-GmbH mit Sitz in 1010 Wien, Gonzagagasse 1/27, wird als Stelle, die Dienstleistungen zertifiziert (gemäß ÖVE/ÖNORM EN 45011¹¹ ÖVE/ÖNORM EN 45011: "Allgemeine Anforderungen an Stellen, die Produktzertifizierungssysteme betreiben (ISO/IEC Guide 65:1996)" ), akkreditiert.

§ 2. Die Zertifizierungsbefugnis umfasst die Zertifizierung von Dienstleistungen im Bereich

Bereich ICS Titel der ICS-Klassifikation²² ICS: Internationale Normenklassifikation 6.Edition (2005)

1 03 DIENSTLEISTUNGEN. BETRIEBSWIRTSCHAFT. VERWALTUNG. QUALITÄT. VERKEHR. SOZIOLOGIE

gemäß dem in der Anlage spezifizierten Umfang.

§ 3. Die Zertifizierungsbefugnis gilt für jene Bereiche, in denen der Bund für die Gesetzgebung und Vollziehung zuständig ist, sofern die diese Bereiche regelnden Bundesgesetze keine den Bestimmungen des Akkreditierungsgesetzes entsprechenden Regelungen über die Akkreditierung solcher Stellen enthalten.

§ 4. Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend, BGBl. II Nr. 147/2010, außer Kraft.

Anlage 1

Anlage 1