BGBl II 296/2010

296. Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung (GuK-AV) geändert wird

Auf Grund der §§ 57 und § 62 Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, BGBl. I Nr. 108/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 61/2010, wird verordnet:

Die Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung - GuK-AV, BGBl. II Nr. 179/1999, wird wie folgt geändert:

1. In der Inhaltsübersicht wird die Zeile „Anlage 19 … Diplom“ durch die Zeile „Anlage 19 … Diplom allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege“ ersetzt, folgende Zeile wird angefügt:

„Anlage 20 Diplom spezielle Grundausbildungen“

2. § 1 Abs. 6 lautet:

„(6) Sofern in dieser Verordnung auf nachstehende Bundesgesetze verwiesen wird, sind sie in folgender Fassung anzuwenden:

1. 1. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz - GuKG, BGBl. I Nr. 108/1997, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 61/2010,
2. 2. Mutterschutzgesetz 1979, BGBl. Nr. 221, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 58/2010,
3. 3. Wehrgesetz 2001, BGBl. I Nr. 146, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 85/2009,
4. 4. Zivildienstgesetz 1986, BGBl. Nr. 679, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 5/2009.“

3. § 13 Abs. 2 Z 1 und 2 lautet:

1. „1. für Zeiträume, für die das Mutterschutzgesetz 1979 Beschäftigungsverbote vorsieht, und zwar auch dann, wenn die Schülerin nicht in einem Dienstverhältnis steht,
2. 2. für Zeiträume, für die gesetzlich eine Karenz vorgesehen ist, und zwar auch dann, wenn die Schüler nicht in einem Dienstverhältnis stehen,“

4. § 52 Abs. 1 lautet:

„§ 52. (1) Über eine erfolgreich abgelegte Diplomprüfung

1. 1. der Ausbildung in der allgemeinen Gesundheits- und Krankenpflege ist ein Diplom gemäß der Anlage 19 und
2. 2. der Ausbildung in der Kinder- und Jugendlichenpflege oder in der psychiatrischen Gesundheits- und Krankenpflege ist ein Diplom gemäß der Anlage 20

auszustellen.“

5. In den Anlagen 15 und 16 wird jeweils der Satz „Diese Bestätigung berechtigt nur im Zusammenhang mit dem oa. Bescheid zur Berufsausübung im gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege.“ durch den Satz „Diese Bestätigung berechtigt nicht zur Berufsausübung im gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege.“ ersetzt.

6. Anlagen 19 und 20 lauten:(siehe Anlagen)

Anlage 1

Anlagen 19 und 20