69. Änderung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (BGBl III 69/2010)

69. Änderung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

Änderung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)¹¹1) Kundgemacht in BGBl. Nr. 518/1975 idF BGBl. Nr. 203/1993 und BGBl. I Nr. 2/2008.

[Änderung 3 in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Änderung 4 in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Änderung 5 betreffend digitale Tachographen in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]

[Änderung 3 in englischer und französischer Sprache siehe Anlagen]

[Änderung 4 in englischer und französischer Sprache siehe Anlagen]

[Änderung 5 betreffend digitale Tachographen in englischer Sprache siehe Anlagen]

[Änderung 5 betreffend digitale Tachographen in französischer Sprache siehe Anlagen]

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen sind die vorliegenden Änderungen gemäß Art. 21 Abs. 6 des Übereinkommens wie folgt in Kraft getreten:

Die Änderung 3 am 28. Februar 1995, die Änderung 4 am 27. Februar 2004 sowie die Änderung 5 am 16. Juni 2006.

Anlage 1

Änderung 3 in deutscher Sprache (Übersetzung)

Anlage 2

Änderung 4 in deutscher Sprache (Übersetzung)

Anlage 3

Änderung 5 betreffend digitale Tachographen in deutscher Sprache (Übersetzung)

Anlage 4

Änderung 3 in englischer und französischer Sprache

Anlage 5

Änderung 4 in englischer und französischer Sprache

Anlage 6