326. Verordnung der Bundesregierung betreffend die Anpassung des Anhanges I des Bundesvergabegesetzes 2006 an das Gemeinsame Vokabular für öffentliche Aufträge - CPV-Verordnung
Auf Grund des § 349 Abs. 2 des Bundesvergabegesetzes 2006, BGBl. I Nr. 17, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 86/2007, wird verordnet:
§ 1. Anhang I des Bundesvergabegesetzes 2006 wird durch folgenden Anhang ersetzt:
„Anhang I
Verzeichnis der Tätigkeiten entsprechend der Allgemeinen Systematik der Wirtschaftszweige gemäß § 4 Z 1
ABSCHNITT F | BAUGEWERBE | CPV Referenz-nummer | |||
Abteilung | Gruppe | Klasse | Beschreibung | Anmerkungen | |
45 | Baugewerbe | Diese Abteilung umfasst: Neubau, Renovierung und gewöhnliche Instandsetzung | 45000000 | ||
45.1 | Vorbereitende Baustellenarbeiten | 45100000 | |||
45.11 | Abbruch von Gebäuden, Erdbewegungs-arbeiten | Diese Klasse umfasst: - Abbruch von Gebäuden und anderen Bauwerken - Aufräumen von Baustellen - Erdbewegungen: Ausschachtung, Erdauffüllung, Einebnung und Planierung von Baugelände, Grabenaushub, Felsabbau, Sprengen usw. - Erschließung von Lagerstätten: - Auffahren von Grubenbauen, Abräumen des Deckgebirges und andere Aus- und Vorrichtungsarbeiten Diese Klasse umfasst ferner: - Baustellenentwässerung - Entwässerung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen | 45110000 | ||
45.12 | Test- und Suchbohrung | Diese Klasse umfasst: - Test-, Such- und Kernbohrung für bauliche, geophysikalische, geologische oder ähnliche Zwecke. Diese Klasse umfasst nicht: - Erdöl- und Erdgasbohrungen zu Förderzwecken auf Vertragsbasis (s. 11.20) - Brunnenbau (s. 45.25) - Schachtbau (s. 45.25) - Exploration von Erdöl- und Erdgasfeldern, geophysikalische, geologische und seismische Messungen (s. 74.20) | 45120000 | ||
45.2 | Hoch- und Tiefbau | 45200000 | |||
45.21 | Hochbau, Brücken- und Tunnelbau u. ä. | Diese Klasse umfasst: - Errichtung von Gebäuden aller Art - Errichtung von Brücken, Tunneln u. ä.: - Brücken (einschließlich für Hochstraßen), Viadukte, Tunnel und Unterführungen - Rohrfernleitungen, Fernmelde- und Hochspannungsleitungen, städtische Rohrleitungs- und Kabelnetze einschließlich zugehöriger Arbeiten - Herstellung von Fertigteilbauten aus Beton auf der Baustelle Diese Klasse umfasst nicht: - Erbringung von Dienstleistungen bei der Erdöl- und Erdgasförderung (s. 11.20) - Errichtung vollständiger Fertigteilbauten aus selbst gefertigten Teilen, soweit nicht aus Beton (s. Abteilungen 20, 26 und 28) - Bau von Sportplätzen, Stadien, Schwimmbädern, Sporthallen und anderen Sportanlagen (ohne Gebäude) (s. 45.23) - Bauinstallation (s. 45.3) - Sonstiges Baugewerbe (s. 45.4) - Tätigkeiten von Architektur- und Ingenieurbüros (s. 74.20) - Projektleitung (s. 74.20) | 45210000 außer: -45213316 45220000 45231000 45232000 | ||
45.23 | Straßenbau und Eisenbahnoberbau | Diese Klasse umfasst: - Bau von Autobahnen, Straßen und Wegen - Bau von Bahnverkehrsstrecken - Bau von Rollbahnen - Bau von Sportplätzen, Stadien, Schwimmbädern, Tennis- und Golfplätzen (ohne Gebäude) - Markierung von Fahrbahnen und Parkplätzen Diese Klasse umfasst nicht: - Vorbereitende Erdbewegungen (s. 45.11) | 45212212 und DA03 45230000 außer: -45231000 -45232000 -45234115 | ||
45.24 | Wasserbau/ Fluss-, Kanal-, Hafen-, Strom-, Schleusen- und Talsperrenbau | Diese Klasse umfasst: - Bau von: - Wasserstraßen, Häfen (einschließlich Jachthäfen), Flussbauten, Schleusen usw. - Talsperren und Deichen - Nassbaggerei - Unterwasserarbeiten | 45240000 | ||
45.25 | Spezialbau und sonstiger Tiefbau | Diese Klasse umfasst: - Spezielle Tätigkeiten im Hoch- und Tiefbau, die besondere Fachkenntnisse bzw. Ausrüstungen erfordern: - Herstellen von Fundamenten einschließlich Pfahlgründung - Brunnen- und Schachtbau - Montage von fremdbezogenen Stahlelementen - Eisenbiegerei - Mauer- und Pflasterarbeiten Auf- und Abbau von Gerüsten und beweglichen Arbeitsbühnen einschließlich deren Vermietung - Schornstein-/Rauchfangs-, Feuerungs- und Industrieofenbau Diese Klasse umfasst nicht: - Vermietung von Gerüsten ohne Auf- und Abbau (s. 71.32) | 45250000 45262000 | ||
45.3 | Bauinstallation | 45300000 | |||
45.31 | Elektroinstallation | Diese Klasse umfasst: - Installation von: - Elektrischen Leitungen und Armaturen - Kommunikationssystemen - Elektroheizungen - Rundfunk- und Fernsehantennen (für Wohngebäude) - Feuermeldeanlagen - Einbruchsicherungen - Aufzügen und Rolltreppen - Blitzableitern usw. in Gebäuden und anderen Bauwerken | 45213316 45310000 außer: -45316000 | ||
45.32 | Dämmung gegen Kälte, Wärme, Schall und Erschütterung | Diese Klasse umfasst: - Dämmung gegen Kälte, Wärme, Schall und Erschütterung in Gebäuden und anderen Bauwerken Diese Klasse umfasst nicht: - Abdichtung gegen Wasser und Feuchtigkeit (s. 45.22) | 45320000 | ||
45.33 | Klempnerei/ Installateur, Gas-, Wasser-, Sanitär-, Heizungs- und Lüftungsinstallation | Diese Klasse umfasst: - Installation oder Einbau von: Gas-, Wasser-, und Sanitärinstallation sowie Ausführung von Klempner-/Installateurarbeiten - Heizungs-, Lüftungs-, Kühl- und Klimaanlagen - Lüftungskanälen - Sprinkleranlagen in Gebäuden und anderen Bauwerken Diese Klasse umfasst nicht: - Installation von Elektroheizungen (s. 45.31) | 45330000 | ||
45.34 | Sonstige Bauinstallation | Diese Klasse umfasst: - Installation von Beleuchtungs- und Signalanlagen für Straßen, Eisenbahnen, Flughäfen und Häfen - Installation von Ausrüstungen und Befestigungselementen a.n.g. in Gebäuden und anderen Bauwerken | 45234115 45316000 45340000 | ||
45.4 | Sonstiges Baugewerbe | 45400000 | |||
45.41 | Stuckateurgewerbe, Gipserei und Verputzerei | Diese Klasse umfasst: - Stuck-, Gips- und Verputzarbeiten innen und außen einschließlich damit verbundener Lattenschalung in und an Gebäuden und anderen Bauwerken | 45410000 | ||
45.42 | Bautischlerei | Diese Klasse umfasst: - Einbau von fremdbezogenen Türen, Toren, Fenstern, Rahmen und Zargen, Einbauküchen, Treppen, Ladeneinrichtungen u.ä. aus Holz oder anderem Material - Einbau von Decken, Wandvertäfelungen, beweglichen Trennwänden u. ä. Innenausbauarbeiten Diese Klasse umfasst nicht: - Verlegen von Parkett- und anderen Holzböden (s. 45.43) | 45420000 | ||
45.43 | Fußboden-, Fliesen- und Plattenlegerei/ Tapezierer, Raumausstattung | Diese Klasse umfasst: - Tapetenkleberei/Tapezierer - Verlegen von: - Wand- und Bodenfliesen oder -platten aus Keramik, Beton oder Stein - Parkett- und anderen Holzböden - Teppich- und Linoleumböden sowie Bodenbelägen aus Gummi oder synthetischem Material - Terrazzo-, Marmor-, Granit- oder Schieferböden sowie Wandverkleidungen aus diesen Materialien | 45430000 | ||
45.44 | Maler- und Glasergewerbe/ Maler und Anstreicher, Glaser | Diese Klasse umfasst: - Innen- und Außenanstrich von Gebäuden - Anstrich von Hoch- und Tiefbauten - Ausführung von Glaserarbeiten, einschließlich Einbau von Glasverkleidungen, Spiegeln usw. Diese Klasse umfasst nicht: - Fenstereinbau (s. 45.42) | 45440000 | ||
45.45 | Baugewerbe a.n.g. | Diese Klasse umfasst: - Einbau von Swimmingpools - Fassadenreinigung - Sonstige Baufertigstellung und Ausbauarbeiten a.n.g. Diese Klasse umfasst nicht: - Innenreinigung von Gebäuden und anderen Bauwerken (s. 74.70) | 45212212 und DA04 45450000 | ||
45.5 | Vermietung von Baumaschinen und -geräten mit Bedienungspersonal | 45500000 | |||
45.50 | Vermietung von Baumaschinen und -geräten mit Bedienungspersonal | Diese Klasse umfasst nicht: - Vermietung von Baumaschinen und -geräten ohne Bedienungspersonal (s. 71.32) | 45500000“ |
§ 2. Diese Verordnung tritt mit 15. September 2008 in Kraft.
Gusenbauer Molterer Plassnik Silhavy Kdolsky Fekter Berger Pröll Buchinger Schmied Faymann Bartenstein Hahn
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