vorheriges Dokument
nächstes Dokument

BGBl III 53/2008

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

53. Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Bukarest 2004)
(NR: GP XXIII RV 265 VV S. 41. BR: AB 7822 S. 751.)

53. Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Bukarest 2004)

Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Bukarest 2004)

Der Nationalrat hat beschlossen:

  1. 1. Der Abschluss des gegenständlichen Vertragswerkes: Siebentes Zusatzprotokoll zur Satzung, Allgemeine Verfahrensordnung, Vertrag und Abkommen des Weltpostvereins (Bukarest 2004) wird genehmigt.
  2. 2. Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG werden diese Staatsverträge Die Vertragswerke werden auch in den Anlagen veröffentlicht. dadurch kundgemacht, dass sie zur öffentlichen Einsichtnahme im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, dem diesem nachgeordneten Postbüro und in der Österreichischen Post AG, Unternehmenszentrale, Postgasse 8, 1010 Wien, aufliegen.

Anlage 1

deutscher und französischer Vertragstext 

Gusenbauer

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)