BGBl II 526/2006

526. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über empfohlene Impfungen 2006

Gemäß § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes, BGBl. Nr. 371/1973, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 48/2005, wird verordnet:

§ 1. Impfungen im Sinne des § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes sind Impfungen - auch in Kombination - gegen

1. 1. Diphtherie,
2. 2. Frühsommermeningoencephalitis,
3. 3. Haemophilus influenzae b,
4. 4. Hepatitis B,
5. 5. Masern,
6. 6. Mumps,
7. 7. Pertussis (Keuchhusten),
8. 8. Pneumokokken,
9. 9. Poliomyelitis (Kinderlähmung),
10. 10. Rotavirus-Infektionen,
11. 11. Röteln,
12. 12. Tetanus (Wundstarrkrampf).

§ 2. Eine Impfung gegen Tollwut stellt eine Impfung im Sinne des § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes dann dar, wenn es sich um eine praeexpositionelle Schutzimpfung bei Angehörigen gefährdeter Berufe handelt.

§ 3. Eine Impfung zur Vorbeugung vor Gefahren durch eine aktuelle bioterroristische Bedrohung und eine Impfung im Zusammenhang mit bioterroristischen Angriffen oder kriegerischen Auseinandersetzungen stellt eine Impfung im Sinne des § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes dar.

§ 4. Die Verordnung des Bundesministers für soziale Sicherheit und Generationen über empfohlene Impfungen vom 17. April 2003, BGBl. II Nr. 223/2003, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 400/2003, tritt mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft.