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BGBl III 149/2006

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

149. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kuba zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll
(NR: GP XXII RV 259 AB 330 S. 40. BR: AB 6941 S. 704.)

149. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kuba zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen samt Protokoll

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[englischer Vertragstext siehe Anlagen]

[spanischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Art. 29 Abs. 1 des Abkommens wurden am 15. April 2004 bzw. 11. Juli 2006 (eingelangt am 14. Juli 2006) abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 29 Abs. 2 mit 12. September 2006 in Kraft.

Anlage

deutscher Vertragstext 

Anlage

englischer Vertragstext 

Anlage

spanischer Vertragstext 

Schüssel

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