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BGBl III 52/2005

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

52. Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits samt Anhängen, Protokollen und Schlussakte
(NR: GP XXII RV 255 AB 395 S. 50 . BR: AB 6993 S. 706 .)

52. Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Arabischen Republik Ägypten andererseits samt Anhängen, Protokollen und Schlussakte

Der Nationalrat hat beschlossen:

  1. 1. Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Anhängen, Protokollen und Schlussakte wird genehmigt.
  1. 2. Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG hat die Kundmachung der deutschen, dänischen, englischen, finnischen, französischen, griechischen, italienischen, niederländischen, portugiesischen, schwedischen, spanischen und arabischen Sprachfassungen Die Sprachfassungen werden auch in den Anlagen veröffentlicht. dieses Staatsvertrages durch Auflage im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten zu erfolgen.

Die Notifikation gemäß Art. 92 Abs. 1 des Abkommens wurde am 22. März 2004 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 92 Abs. 1 mit 1. Juni 2004 in Kraft getreten.

Anlage 1

deutscher Vertragstext 

Anlage 2

deutsche Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 3

deutsche Schlussakte 

Anlage 4

arabischer Vertragstext 

Anlage 5

arabische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 6

arabische Schlussakte 

Anlage 7

dänischer Vertragstext 

Anlage 8

dänische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 9

dänische Schlussakte 

Anlage 10

englischer Vertragstext 

Anlage 11

englische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 12

englische Schlussakte 

Anlage 13

finnischer Vertragstext 

Anlage 14

finnische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 15

finnische Schlussakte 

Anlage 16

französischer Vertragstext 

Anlage 17

französische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 18

französische Schlussakte 

Anlage 19

griechischer Vertragstext 

Anlage 20

griechische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 21

griechische Schlussakte 

Anlage 22

italienischer Vertragstext 

Anlage 23

italienische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 24

italienische Schlussakte 

Anlage 25

niederländischer Vertragstext 

Anlage 26

niederländische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 27

niederländische Schlussakte 

Anlage 28

portugiesischer Vertragstext 

Anlage 29

portugiesische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 30

portugiesische Schlussakte 

Anlage 31

schwedischer Vertragstext 

Anlage 32

schwedische Schlussakte 

Anlage 33

schwedische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 34

spanischer Vertragstext 

Anlage 35

spanische Liste der Anhänge und Protokolle 

Anlage 36

spanische Schlussakte 

Schüssel

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