BGBl II 75/2004

75. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit welcher die Verordnung über die Übertragung der Planung und des Baues von Hochleistungsstrecken oder von Teilen derselben an die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG (HL-Ü-VO) geändert wird

Gemäß §8 Abs.1 und 3 des Hochleistungsstreckengesetzes – HlG, BGBl. Nr.135/1989, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl.I Nr.138/2003 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Übertragung der Planung und des Baues von Hochleistungsstrecken oder von Teilen derselben an die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG (HL-Ü-VO), BGBl. Nr.405/1989, in der Fassung der Verordnung BGBl.II Nr.411/2002 wird wie folgt geändert:

1. Nach §1 Abs.1 lit.k wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt:

1. „l) St. Pölten Hauptbahnhof (Bahnhofsumbau einschließlich Einbindung West - Eisbergbogen).“

2. Nach §4 lit.l wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt:

1. „m) St. Pölten Hauptbahnhof (Bahnhofsumbau einschließlich Einbindung West - Eisbergbogen); der Rahmen für die Bauzeit wird mit 5 Jahren ab Baugenehmigung festgelegt.“

3. Im §4 letzter Satz wird die Wortfolge „lit.i bis l“ durch die Wortfolge „lit.i bis m“ ersetzt.