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Gefährliche Strecke, kann beim Schnellfahrdelikt erschwerend sein

Judikaturübersicht VerwaltungVStGJudikaturGerhard PürstlZVR 2023/72ZVR 2023, 209 - 210 Heft 4 v. 5.4.2023

I. Dass die Übertretung auf einer kurvenreichen und unfallgeneigten Strecke gesetzt wurde, ist nicht Tatbestandselement des § 99 Abs 2e StVO 1960, sodass das Abstellen auf diesen Umstand im Rahmen der Strafbemessung keinen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot zu begründen vermag.

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