vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Der doppelt erlassene Bescheid im Abgabenverfahren

SteuernSteuerrechtChristoph GrünwaldSWK 2025, 803 - 808 Heft 17 v. 10.6.2025

In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, welche Rechtswirkung die Erlassung eines zweiten Bescheides in derselben Verwaltungssache hat, wenn kein Verfahrenstitel zur Durchbrechung der Rechtskraft des ersten Bescheides vorliegt. Dabei wird erörtert, ob bzw wann die Zweitentscheidung aufgrund eines Verstoßes gegen den prozessualen Grundsatz „ne bis in idem“ (wonach über eine Rechtssache nur einmal rechtskräftig entschieden werden darf) unzulässig war und welche Rechtsfolgen sich daraus ergeben.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!