Richterablehnung als Rechtsmissbrauch

Zuletzt vor 75 Jahren hat der österreichische Gesetzgeber mit der 8. Gerichtsentlastungs-Novelle einen Versuch unternommen, die schon damals von der Gerichtspraxis beklagten Tendenzen zur Verfahrensverzögerung durch Ablehnungsanträge zu steuern. In den letzten zwei bis drei Jahrzehnten sind solche Tendenzen neuerlich empfindlich spürbar geworden; "Ablehnungskaskaden" und "Befangenheits-Karussell" sind hiefür treffende Schlagworte. Dieser Aufsatz versucht sich als rechtswissenschaftliche Brücke zwischen den allzu knappen Regelungen in den §§ 19 ff JN und den gestiegenen Anforderungen an die Rechtsprechung und stößt dabei mehrmals auf eine kontroverse Judikatur der OGH-Senate. Erstmals wird eine dogmatische Untersuchung des vom OGH praktizierten Erledigungsbehelfs des Aktenvermerks gemäß EvBl 1989/18 und dessen Umsetzung in der Gerichtspraxis vorgenommen.