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Rechtsprechung zu EUIPO-Verfahren Neue Entscheidungen in Registerverfahren zu Unionsmarken und Unionsgeschmacksmustern

Aktuelle EntwicklungenAufsatzChristoph Bartos, Katharina Majchrzak, Alina Alavi KiaÖBl 2026/20ÖBl 2026, 72 - 75 Heft 2 v. 10.3.2026

A Unionsmarke - absolute Eintragungshindernisse

1 Beschreibende Angaben (Art 7 Abs 1 lit c UMV)

HANDS FREE SLIP-INS für Schuhe (Kl 25) als Hinweis darauf, dass die Schuhe ohne zusätzlichen Kraftaufwand, dh ohne Einsatz der Hände, und vielmehr durch bloßes Hineinschlüpfen des Fußes in die Schuhe angezogen werden können (EuG 11.

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