vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Rechtsprechung des EuGH und EuG in EUIPO-Verfahren Neue Entscheidungen in Registerverfahren zu Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern im Instanzenzug vom EUIPO

Aktuelle EntwicklungenAufsatzChristoph Bartos, Katharina MajchrzakÖBl 2021/22ÖBl 2021, 61 - 66 Heft 2 v. 11.3.2021

A Unionsmarke - absolute Eintragungshindernisse

1 Fehlende Unterscheidungskraft (Art 7 Abs 1 lit b UMV)

PROMED für Teststreifen für medizinische Zwecke, Geräte zur Messung der Körpertemperatur sowie diverse medizinische Instrumente und Apparate (Kl 5, 9 und 10): Der Bestandteil "Pro" ist eine Abkürzung für das anpreisende Wort "professionell"

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!