A Schutzfähigkeit
Das Zeichen ULTRASTOP ist für Waren der Kl 1 (Antibeschlagmittel [chemische Erzeugnisse] für Glas) nicht unterscheidungskräftig, weil es nur mit prägnanten, leicht verständlichen Worten vermittelt, dass die so erfasste Ware eine besonders hohe Wirkungseigenschaft/-weise hat (OLG Wien 11.
