Rechtsprechung des EuGH und EuG in EUIPO-Verfahren Neue Entscheidungen in Registerverfahren zu Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern im Instanzenzug vom EUIPO

A Unionsmarke - Absolute Eintragungshindernisse

1 (Fehlende) Unterscheidungskraft (Art 7 Abs 1 lit b UMV)

HP für zahlreiche Waren und Dienstleistungen (Kl 2, 9, 16, 20, 35 bis 39, 41 und 42): Zurückweisung des Rechtsmittels gegen das Urteil des EuG vom 24.