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Wann ist ein Beirat (k)ein Organ der Privatstiftung? Zu den notwendigen Voraussetzungen bei der Ausgestaltung der Stiftungsurkunde und der materiellen Prüfpflicht des Gerichts

BeitragAufsatzFlorian Dollenz, Viola-Katharina KrebsNZ 2023/44NZ 2023, 130 - 137 Heft 3 v. 30.3.2023

In einer jüngst ergangenen Entscheidung (s NZ 2023/56 in diesem Heft auf S 158) hatte sich der OGH mit der Wirksamkeit der Einrichtung eines Beirats als Organ einer Privatstiftung auseinanderzusetzen. Dabei war zu klären, ob die notwendigen Voraussetzungen für die Einrichtung eines fakultativen Organs der Privatstiftung erfüllt sind. Zudem ging das Höchstgericht auf die Zulässigkeit von Wandlungsklauseln ein. Dies wird zum Anlass genommen, den Organbegriff sowie die in diesem Zusammenhang bestehende Prüfpflicht des Firmenbuchgerichts näher zu untersuchen.

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