Kinderbetreuungsgeld und Unionsrecht¹⁾¹⁾Dieser Beitrag basiert überwiegend auf dem Vortrag beim MoveS-Seminar zum Thema "Social security coordination: Trends and Challenges", welches am 29.6.2023 in Salzburg stattgefunden hat.

Die momentane Ausgestaltung des Kinderbetreuungsgeldes erweist sich aus unionsrechtlicher Sicht als problematisch. Dies zeigt nicht zuletzt der Umstand, dass in den Jahren 2019 und 2020 fast ein Drittel aller Fälle des 10. Senats des OGH zum Kinderbetreuungsgeld und zum Familienzeitbonus ergingen. In diesem Beitrag werden die relevanten Bestimmungen des KBGG auf den Prüfstand gestellt. Es wird analysiert, welche Regelungen unionsrechtskonform ausgelegt werden können und welche im Gegensatz dazu unangewendet bleiben müssen.