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Ist Freiheit utopisch?

thema: Internet und FreiheitBen Wagnerjuridikum 2014, 514 Heft 4 v. 1.12.2014

1. Einleitung

Die einen sind frei, die anderen sind weniger frei. So oder so ähnlich äußert sich der gegenwärtige Forschungsstand zur freien Meinungsäußerung im Internet. Die einen Länder sind eher restriktiv und zensieren, während die anderen eher freiheitlich sind und kaum regulieren und wenn dann nur im rechtsstaatlichem Rahmen. So oder so ähnlich gelagert liegen sowohl wissenschaftliche Erkenntnisse (Deibert, Palfrey, Rohozinski & Zittrain, 2008, 2010; Ronald J. Deibert, 2011) als auch öffentliche Debatte (Reporters Without Borders, 2005, 2011) zur freien Meinungsäußerung im Internet. Wenn reflexartig diese Annahmen überdacht werden, dann nur um den Stand der Meinungsfreiheit in weiteren Ländern als unzureichend zu klassifizieren und deren Rolle zu geißeln (Breindl & Wright, 2012; Clayton, 2006; T. J. McIntyre & Scott, 2008; T. McIntyre, 2012). Dann wird postuliert, Großbritannien würde genauso stark wie Tunesien vor 2011 filtern oder auch dass die USA genauso umfassend das Internet überwachen wie bspw China es praktiziert.

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