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Anhaltung eines Untersuchungshäftlings in einer Krankenanstalt-Rekurslegitimation des Patientenanwalts im Sachwalterschaftsverfahren, Beschwer des Vereins

KrankenanstaltenJudikaturUniv.-Prof. Dr. Michael Ganner (Bearbeitung)iFamZ 2011/237iFamZ 2011, 331 - 332 Heft 6 v. 1.11.2011

Zusammenfassung: Mit seiner Entscheidung spricht der OGH in vorliegender Sache eindeutig aus, dass ein von einem Strafgericht in eine Krankenanstalt eingewiesener Strafgefangener als Untersuchungsgefangener in Spitalspflege zu sehen ist.

Rechtsgrundlagen: § 2 UbG; § 33 UbG; § 38 UbG; § 50 KaKuG; § 71 StVG

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