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EStG § 4 Abs 1

Lohnsteuer und AbgabenARD 5026/24/99 Heft 5026 v. 7.5.1999

( EStG § 4 Abs 1 ) Als notwendiges Betriebsvermögen werden alle Wirtschaftsgüter angesehen, die ihrem Wesen bzw. ihrer objektiven Beschaffenheit nach dem Betrieb zu dienen bestimmt sind und tatsächlich betrieblich verwendet werden. Dabei sind die Zweckbestimmung des Wirtschaftsgutes, die Besonderheiten des Betriebes und des Berufszweiges des Steuerpflichtigen sowie die Verkehrsauffassung, nicht aber subjektive Momente maßgebend. Wird eine Kapitaleinlage (Sparbuch) laufend bei der Abwicklung betrieblicher Geschäftsfälle eingesetzt, liegt notwendiges Betriebsvermögen vor. Werden Betriebseinnahmen auf ein Sparbuch übertragen, liegt notwendiges Betriebsvermögen vor, solange das eingelegte Geld nicht außerbetrieblichen Zwecken dient. VwGH 96/13/0046 v. 16.12.1998. (Bescheid aufgehoben)

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