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Euratom-Ausstieg Österreichs? Das Volksbegehren auf dem Prüfstand

Öffentliches WirtschaftsrechtBeitragAufsatzJohannes Lukanecolex 2021/315ecolex 2021, 471 - 474 Heft 5 v. 12.5.2021

Erst kürzlich wurde das Volksbegehren "EURATOM-Ausstieg Österreichs" im NR behandelt. Nach einem Rückblick auf die bisherige Debatte über die (Un)zulässigkeit eines Euratom-Austritts Österreichs ohne gleichzeitigen Austritt aus der EU werden im Beitrag zunächst die zentralen Argumente gegeneinander abgewogen. Anschließend werden innerstaatliche Austrittsvoraussetzungen beleuchtet und zuletzt einer der Gründe, aus denen ein isolierter Euratom-Austritt immer wieder gefordert wird, auf seine Stichhaltigkeit überprüft. Wo passend, werden auch die aus dem Brexit gewonnenen Erkenntnisse berücksichtigt.

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