Unterlassungsexekution: UGP-Richtlinienwidrigkeit als Oppositionsgrund?

WettbewerbsrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Mag. Michael Woller, LL.M., MBA, RAA (Anmerkung)ecolex 2010/98ecolex 2010, 271 - 272 Heft 3 v. 1.3.2010

§ 35 EO; § 9a Abs 1 Z 1 UWG; RL 2005/29/EG

Vorliegendes Erkenntnis hatte die Exekutionsführung aufgrund eines richtlinienwidrigen Exekutionstitels zu behandeln. Worauf kommt es dabei für den Erfolg einer angestrengten Oppositionsklage an?

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