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Nichtigkeit nur bei unmittelbarer Umgehung des ausländischen Ausfuhrverbots

ZivilrechtJudikaturDr. Harald Friedl, RAA (Bearbeitung)ecolex 2010/394ecolex 2010, 1056 - 1058 Heft 11 v. 1.11.2010

Zusammenfassung: In vorliegender Sache war die Zulässigkeit eines Vertrags aufgrund einer Umgehung eines chinesischen Ausfuhrverbots für Kunstgegenstände zu thematisieren.

Rechtsgrundlagen: Art 7 EVU; § 356 ABGB; § 879 Abs 1 ABGB

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