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Ausnahmetatbestand zum UVP-Anwendungsbereich für Hochleistungsstrecken

EntscheidungVerkehrsrechtEdmund Primosch (Glosse)ecolex 2006/421ecolex 2006, 950 - 951 Heft 11 v. 1.11.2006

§ 23b Abs 1 UVP-G; § 3 Abs 1 HIG; Art 4 Abs 1 UVP-RL; Art 4 Abs 2 UVP-RL; Anh I Z 7 lit a UVP-RL; Anh II Z 13 UVP-RL; Art 249 Abs 3 EG

Der VwGH prüft, ob vor dem zweigleisigen Ausbau einer Fernverkehrsstrecke eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

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