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OGH, 06.07.2004, 4 Ob 128/04h (Wirtschaftsrecht)

WirtschaftsrechtChristian Schumacherecolex 2005/102ecolex 2005, 222 - 223 Heft 3 v. 1.3.2005

§ 33b MSchG

Der OGH legt dar, dass die Wortmarke "Memory" keinen Gattungsbegriff darstellt.

OGH, 06.07.2004, 4 Ob 128/04h

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