Das Legalitätsprinzip des B-VG fordert eine Bindung der Vollziehung an publizierte Gesetze. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Frage, welche Anforderungen sich daraus für die Formulierung und Auslegung von Gesetzen ergeben.
» Deskriptoren: Auslegungsmethode; Determinierungsgebot; Legalitätsprinzip; Verständlichkeit von Gesetzen.
