Pensionsanpassung für das Kalenderjahr 2011

§ 73j.

Abweichend von § 46 Abs. 2 und 3 sind Ruhe- und Versorgungsbezüge,

1. 1. wenn sie mehr als 2 000 Euro aber nicht mehr als 2 310 Euro monatlich betragen, mit dem auf zwei Kommastellen gerundeten Prozentsatz zu erhöhen, der sich aus der Formel

ergibt,

1. 2. wenn sie den Betrag von 2 310 Euro monatlich übersteigen, nicht zu erhöhen.

   Sowohl bei der Erhöhung als auch bei der Berechnung des Erhöhungsprozentsatzes sind die Zulagen gemäß §§ 29 und 30 außer Betracht zu lassen.

   P = Erhöhungsprozentsatz, RVB = Ruhe- bzw. Versorgungsbezug ohne Kinder- und Ergänzungszulage