Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich, Ziele

§ 2

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen

§ 3

Grundsätze beim Betrieb von Elektrizitätsunternehmen

§ 4

Begriffsbestimmungen

2. Teil
Stromerzeugungsanlagen, elektrische Leitungsanlagen, Umwandlungs- und Energiespeicheranlagen

1. Abschnitt
Bewilligungspflichtige und anzeigepflichtige Anlagen, Energieraumplanung zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energie

§ 5

Allgemeine Erfordernisse, Energieeffizienz an erster Stelle, überragendes öffentliches Interesse, Kosten-Nutzen-Analyse

§ 5a

Energieraumplanung zum beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energie, Erhebung der Potenziale und geeigneter Grundflächen

§ 5b

Beschleunigungsgebiete für erneuerbare Energie

§ 6

Bewilligungspflichtige Anlagen

§ 7

Anzeigepflichtige Anlagen

§ 7a

Besondere Verfahrensbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie außerhalb von Beschleunigungsgebieten

§ 7b

Besondere Verfahrensbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energie in Beschleunigungsgebieten

2. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen für bewilligungspflichtige Anlagen

§ 8

Ansuchen

§ 9

Vorprüfungsverfahren

§ 9a

Besondere Verfahrensbestimmungen für Erzeugungsanlagen von erneuerbarer Energie, Anlaufstelle

§ 10

Parteien, mündliche Verhandlung

§ 11

Nachbarn

§ 12

Errichtungsbewilligung

§ 13

Anzeige der Fertigstellung, Betriebsbewilligung

§ 14

Probebetrieb

§ 15

Betriebsleiter

§ 16

Nachträgliche Vorschreibungen

§ 17

Betriebs- und Instandhaltungsvorschriften, Außerbetriebnahme und Außerbetriebsetzung

§ 18

Wiederkehrende Überprüfung

§ 19

Dingliche Wirkung

§ 20

Betriebsunterbrechung und Stilllegung der Anlage

§ 21

Erlöschen der Bewilligung

§ 22

Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes

§ 23

Verlängerung befristet erteilter Bewilligungen

3. Abschnitt
Verfahrensbestimmungen für anzeigepflichtige Anlagen

§ 24

Anzeige, Instandhaltung

§ 25

Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes

4. Abschnitt
Zwangsrechte

§ 26

Benützung fremder Grundstücke für Vorarbeiten

§ 27

Enteignung

§ 28

Gegenstand und Umfang der Enteignung, Verfahren

5. Abschnitt
Sonderbestimmungen für Stromerzeugungsanlagen im Sinn des Kapitels II der Richtlinie 2010/75/EU ; Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen

1. Unterabschnitt
Sonderbestimmungen für Stromerzeugungsanlagen im Sinn des Kapitels II der Richtlinie 2010/75/EU

§ 29

Geltungsbereich

§ 29a

Begriffsbestimmungen

§ 29b

Bewilligungspflicht, Anzeigepflicht von Änderungen

§ 29c

Zusätzliche Erfordernisse, besondere Verfahrensbestimmungen, Beteiligung der Öffentlichkeit

§ 29d

Grenzüberschreitende Auswirkungen

§ 30

Bewilligung von Stromerzeugungsanlagen, Anzeigeverfahren

§ 30a

Emissionsgrenzwerte

§ 30b

Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen und Informationen zu den Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken

§ 30c

Vorfälle und Unfälle

§ 30d

Nichteinhaltung von Auflagen, Überwachung

§ 30e

Umweltinspektionen

§ 30f

Stilllegung

§ 31

Überprüfung und Aktualisierung der Bewilligung

2. Unterabschnitt
Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen

§ 32

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 33

Pflichten des Betreibers

§ 34

Pflichten der Behörde

3. Teil
Betrieb von Netzen

1. Abschnitt
Allgemeine Rechte und Pflichten der Netzbetreiber

§ 35

Gewährung und Organisation des Netzzuganges

§ 36

Allgemeine Pflichten, Bedingungen des Netzzuganges

§ 37

Netzzugang bei nicht ausreichenden Kapazitäten

§ 38

Verweigerung des Netzzugangs

2. Abschnitt
Regelzonen

§ 39

Regelzone, Regelzonenführer

3. Abschnitt
Übertragungsnetze

§ 40

Pflichten der Betreiber von Übertragungsnetzen

§ 41

Netzentwicklungsplan

4. Abschnitt
Betrieb von Verteilernetzen

§ 42

Konzessionspflicht

§ 43

Sachliche Voraussetzungen

§ 44

Persönliche Voraussetzungen bei natürlichen Personen

§ 45

Persönliche Voraussetzungen bei juristischen Personen

§ 46

Verfahren

§ 47

Erteilung und Änderung der Konzession

§ 48

Wechsel in der Person des Geschäftsführers oder technischen Betriebsleiters

§ 49

Recht zum Netzanschluss, Ausnahme

§ 50

Pflichten der Betreiber von Verteilernetzen

§ 51

Allgemeine Anschlusspflicht

§ 52

Umgründungen

§ 53

Verpachtung der Konzession

§ 54

Fortbetriebsrechte

§ 55

Entstehung und Beendigung der Fortbetriebsrechte

§ 56

Erlöschen der Konzession

§ 57

Entziehung der Konzession

§ 58

Maßnahmen zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung

4. Teil
Erzeuger

1. Abschnitt
Rechte und Pflichten der Erzeuger

§ 59

Pflichten der Erzeuger

§ 59a

Kleinsterzeugungsanlagen

§ 60

Ausschreibung der Primärregelleistung

§ 61

Aufbringung der Mittel für die Bereitstellung der Primärregelleistung

§ 62

Errichtung und Betrieb von Direktleitungen

2. Abschnitt
KWK-Anlagen

§ 63

Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter KWK

§ 64

Anerkennung von Herkunftsnachweisen aus anderen Staaten

5. Teil
Pflichten gegenüber Kunden

§ 65

Netzzugangsberechtigung

§ 66

Grundversorgung von Kunden

§ 66a

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Belieferung mit elektrischer Energie

6. Teil
Bilanzgruppen

§ 67

Bildung von Bilanzgruppen

§ 68

Bilanzgruppenverantwortlicher

§ 69

Aufgaben und Pflichten der Bilanzgruppenverantwortlichen

§ 70

Widerruf der Bewilligung

§ 71

Wechsel der Bilanzgruppe

§ 72

Bilanzgruppenkoordinator

7. Teil
Behörden

§ 73

Behörden

8. Teil
Organisatorische und verfahrensrechtliche Bestimmungen

§ 74

Länderübergreifende Netze

§ 75

Veröffentlichung der Allgemeinen Bedingungen und Systemnutzungstarife

§ 77

Behördliche Befugnisse

§ 78

Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 79

Überwachungspflichten

§ 80

Berichtspflichten

9. Teil
Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 81

Mitwirkung der Organe der Bundespolizei

§ 82

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 83

Strafbestimmungen

§ 84

Übergangsbestimmungen

§ 85

Verweisungen

§ 86

Umsetzung von Unionsrecht

§ 87

Inkrafttreten, Außerkrafttreten