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Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

Aktuelle FassungIn Kraft seit 09.11.1991

Die §§ 11, 16, 17, 32, 33, 36d, 36e, 48, 49, 61, 62, 96 bis 99, 112 und 113 wurden durch das Gesetz LGBl. Nr. 96/2018 aufgehoben. Der § 84 wurde durch das Gesetz LGBl. Nr. 150/2012 aufgehoben. Die §§ 11 bis 14 und 32a wurden durch das Gesetz LGBl. Nr. 56/1999 aufgehoben. Der § 111 wurde durch das Gesetz LGBl. Nr. 46/1996 aufgehoben. Die §§ 88 bis 92 wurden durch das Gesetz LGBl. Nr. 85/1994 aufgehoben. Art. II des Gesetzes LGBl. Nr. 85/1994 lautet: "Artikel II (1) Dieses Gesetz tritt mit 1. September 1994 in Kraft, soweit in den Abs. 2 und 3 nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Z. 1 bis 4, 47, 54, 58, 59 und 60 des Art. I treten, soweit diese Regelungen über ganztägige Schulen enthalten, hinsichtlich der Vorschulstufe, der ersten und der fünften Schulstufe sowie hinsichtlich des Polytechnischen Lehrganges mit 1. September 1994, hinsichtlich der zweiten und der sechsten Schulstufe mit 1. September 1995, hinsichtlich der dritten und der siebten Schulstufe mit 1. September 1996 und hinsichtlich der vierten und der achten Schulstufe mit 1. September 1997 in Kraft. (3) Die Bestimmungen des § 80 Abs. 3 und 4 in der Fassung des Art. I Z. 47 treten mit 1. Jänner 1995 in Kraft. (4) Die Bestimmung des § 70 Abs. 1 erster Satz in der Fassung des Art. I Z. 44 gilt hinsichtlich des Erfordernisses des behindertengerechten Bauens im Falle eines Umbaues der im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden Schulgebäude nur für die vom Umbau betroffenen Gebäudeteile. (5) Die Bestimmungen des § 80 Abs. 3 und 4 in der Fassung des Art. I Z. 47 sind nur auf Sonderschulen anzuwenden, deren Planunterlagen nach dem Inkrafttreten dieser Bestimmungen bewilligt werden (§ 72). (6) Die Schulen, an denen bis zum 1. September 1994 der Schulversuch Ganztagsschule oder Tagesheimschule durchgeführt wurde, gelten nach Maßgabe des Abs. 2 als ganztägige Schulen im Sinne dieses Gesetzes, wenn der Schulerhalter sich bis zu diesem Zeitpunkt der Landesregierung gegenüber zur Beistellung der im Freizeitbereich des Betreuungsteiles erforderlichen Lehrer oder Erzieher bereit erklärt oder im Falle, daß die Lehrer vom Land beigestellt werden, zum Ersatz des Personalaufwandes für diese Lehrer nach § 99d verpflichtet." Art. II des Gesetzes LGBl. Nr. 65/2006 lautet: "Artikel II (1) Dieses Gesetz tritt mit 1. September 2006 in Kraft. (2) Mit dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes treten bestehende Verordnungen, mit denen die Samstage für schulfrei erklärt werden, außer Kraft. (3) Mit dem In-Kraft-Treten dieses Gesetzes wird Art. II Abs. 3 der Novelle LGBl. Nr. 46/1996 zum Tiroler Schulorganisationsgesetz 1991 aufgehoben. (4) Schulen, die im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Gesetzes aufgrund des § 99f in der bisher geltenden Fassung als ganztägige Schulen geführt werden, gelten als ganztägige Schulen im Sinn des § 99f in der Fassung des Art. I Z. 39." Art. II des Gesetzes LGBl. Nr. 100/2019 lautet: "Artikel II (1) Dieses Gesetz tritt mit 1. September 2019 in Kraft, soweit in den Abs. 2, 3 und 4 nichts anderes bestimmt ist. (2) Der Abs. 6 und Art. I Z 9 und 48 treten mit 1. September 2018 in Kraft. (3) Der Abs. 5 und Art. I Z 49, 55 und 58 treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. (4) Art. I Z 2, 14, 15, 28, 38, 53 und 54 tritt mit 1. September 2020 in Kraft. (5) Noch nicht rechtskräftig abgeschlossene Verfahren betreffend die Errichtung, Stilllegung und Auflassung von Volksschulen, Neuen Mittelschulen, Sonderschulen und Polytechnischen Schulen, bei denen der Bescheid von der Bildungsdirektion vor dem 1. September 2019 erlassen wurde, sind nach den entsprechenden Bestimmungen des Tiroler Schulorganisationsgesetzes 1991 in der am 31. August 2019 geltenden Fassung weiterzuführen. (6) § 96 des Tiroler Schulorganisationsgesetzes 1991 in der Fassung des Art. I Z 48 dieses Gesetzes ist im Schuljahr 2018/19 mit den Abweichungen anzuwenden, dass a) alle wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache als außerordentliche Schüler aufgenommene Schüler in Deutschförderklassen zu unterrichten sind, b) die Feststellung der Kenntnisse der Unterrichtssprache durch den Schulleiter zu erfolgen hat und c) der Unterricht in den Deutschförderklassen gemäß der am Schulstandort autonom vom Schulleiter zu treffenden Entscheidung nach dem Lehrplan-Zusatz „für Schülerinnen und Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache“ oder nach einem bereits verordneten Lehrplan für die Deutschförderklasse zu erteilen ist." Art. IV des Gesetzes LGBl. Nr. 134/2020 lautet: "Artikel IV Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Dieses Gesetz tritt mit 7. Dezember 2020 in Kraft. (2) Bei Verwendung von Gebäuden, Räumen oder anderen Liegenschaften für Schulzwecke nach § 73a des Tiroler Schulorganisationsgesetzes 1991 in der Fassung des Art. I Z 1 dieses Gesetzes bzw. nach § 30a des Tiroler Berufsschulorganisationsgesetzes 1994 in der Fassung des Art. II Z 1 dieses Gesetzes vor der Kundmachung dieses Gesetzes hat die Anzeige der Verwendung an die Bildungsdirektion binnen einer Woche ab dem Ablauf des Tages der Kundmachung zu erfolgen. (3) Bei Verwendung von Gebäuden, Räumen oder anderen Liegenschaften für Schulzwecke nach § 55a der Tiroler Bauordnung 2018 in der Fassung des Art. III Z 1 dieses Gesetzes vor der Kundmachung dieses Gesetzes hat die Anzeige der Verwendung an die Behörde binnen einer Woche ab dem Ablauf des Tages der Kundmachung zu erfolgen."

§ 0 Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

Bundesland

Tirol

Kurztitel

Schulorganisationsgesetz 1991, Tiroler

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 84/1991 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 53/2026

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

09.11.1991

Index

5000 Hauptschule, Pflichtschule, Volksschule

Langtitel

Tiroler Schulorganisationsgesetz 1991

StF: LGBl. Nr. 84/1991 (Wv)

Änderung

LGBl. Nr. 85/1994 - Landtagsmaterialien: 135/1994

LGBl. Nr. 46/1996 - Landtagsmaterialien: 144/1996

LGBl. Nr. 69/1997 - Landtagsmaterialien: 228/1997

LGBl. Nr. 1/1998 - Landtagsmaterialien: 385/1997

LGBl. Nr. 56/1999 - Landtagsmaterialien: 255/1999

LGBl. Nr. 89/2002 - Landtagsmaterialien: 245/2002

LGBl. Nr. 65/2006 - Landtagsmaterialien: 151/2006

LGBl. Nr. 57/2008 - Landtagsmaterialien: 147/2008

LGBl. Nr. 74/2011 - Landtagsmaterialien: 369/2011

LGBl. Nr. 89/2012 - Landtagsmaterialien: 343/2012

LGBl. Nr. 150/2012 - Landtagsmaterialien: 559/2012

LGBl. Nr. 130/2013 - Landtagsmaterialien: 388/2013

LGBl. Nr. 72/2014 - Landtagsmaterialien: 160/2014

LGBl. Nr. 85/2015 - Landtagsmaterialien: 234/2015

LGBl. Nr. 26/2017 - Landtagsmaterialien: 624/2016

LGBl. Nr. 32/2017 - Landtagsmaterialien: 625/2016

LGBl. Nr. 41/2017 - Landtagsmaterialien: 62/2017

LGBl. Nr. 96/2018 - Landtagsmaterialien: 160/2018

LGBl. Nr. 144/2018 - Landtagsmaterialien: 375/2018

LGBl. Nr. 100/2019 - Landtagsmaterialien: 269/2019

LGBl. Nr. 40/2020 - Landtagsmaterialien: 93/2020

LGBl. Nr. 51/2020 - Landtagsmaterialien: 128/2020

LGBl. Nr. 87/2020 - Landtagsmaterialien: 294/2020

LGBl. Nr. 134/2020 - Landtagsmaterialien: 699/2020

LGBl. Nr. 55/2022 - Landtagsmaterialien: 224/2022

LGBl. Nr. 43/2023 - Landtagsmaterialien: 282/2023

LGBl. Nr. 53/2026 - Landtagsmaterialien: 278/2026

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

​

Art / Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

I. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Gesetzlicher Schulerhalter

§ 4

Gesetzlicher Heimerhalter

§ 5

Parteistellung

§ 6

Beistellung von Personal

§ 7

Allgemeine Zugänglichkeit der Schulen und der Schülerheime

§ 8

Unentgeltlichkeit des Schulbesuches

II. Hauptstück
Volksschulen

1. Abschnitt
Aufbau und Organisation

§ 9

Aufbau

§ 10

Organisationsformen

§ 15

Koedukation

§ 18

Zuständigkeit

§ 19

Klassenlehrer, Lehrer für einzelne Gegenstände

§ 20

Lehrerstellen, Dienstposten

2. Abschnitt
Errichtung, Stillegung, Auflassung

§ 21

Errichtung

§ 22

Stillegung

§ 23

Auflassung

§ 24

Verfahren

3. Abschnitt
Schulsprengel

§ 25

Allgemeines

§ 26

Abgrenzung

§ 27

Festsetzung

§ 28

Aufnahme

III. Hauptstück
Mittelschulen

1. Abschnitt
Aufbau und Organisation

§ 36a

Aufbau

§ 36b

Organisationsformen

§ 36c

Koedukation

§ 36f

Zuständigkeit

§ 36g

Fachlehrer

§ 36h

Lehrerstellen, Dienstposten

2. Abschnitt
Errichtung, Stilllegung, Auflassung

§ 37

Errichtung

§ 38

Stilllegung

§ 39

Auflassung

§ 40

Verfahren

3. Abschnitt
Schulsprengel

§ 41

Allgemeines

§ 42

Abgrenzung

§ 43

Festlegung, Aufnahme

IV. Hauptstück
Sonderschulen

1. Abschnitt
Aufbau und Organisation

§ 44

Aufbau

§ 45

Organisationsformen

§ 46

Arten

§ 47

Koedukation

§ 50

Zuständigkeit

§ 51

Lehrer, Lehrerstellen

2. Abschnitt
Errichtung, Stillegung, Auflassung

§ 52

Errichtung

§ 53

Stillegung

§ 54

Auflassung

§ 55

Verfahren

3. Abschnitt
Schulsprengel

§ 56

Allgemeines, Abgrenzung, Festsetzung, Aufnahme

4. Abschnitt

§ 57

Landessonderschulen

V. Hauptstück
Polytechnische Schule

1. Abschnitt
Aufbau und Organisation

§ 58

Aufbau

§ 59

Organisationsformen

§ 60

Koedukation

§ 63

Zuständigkeit

§ 64

Lehrer, Lehrerstellen

2. Abschnitt
Errichtung, Stillegung, Auflassung

§ 65

Errichtung

§ 66

Stillegung

§ 67

Auflassung

§ 68

Verfahren

3. Abschnitt
Schulsprengel

§ 69

Allgemeines, Abgrenzung, Festsetzung, Aufnahme

VI. Hauptstück
Gemeinsame Bestimmungen

1. Abschnitt
Schulbezeichnungen

§ 69a

Schulbezeichnungen

2. Abschnitt
Schulcluster

§ 69b

Schulcluster mit Pflichtschulen

§ 69c

Schulcluster mit Pflichtschulen und Bundesschulen

3. Abschnitt
Erhaltung

§ 70

Bauliche Gestaltung

§ 71

Einrichtung

§ 72

Bewilligung von Planunterlagen

§ 73

Verwendungsbewilligung

§ 74

Widmungsgemäße Verwendung

§ 75

Mitverwendung

§ 76

Aufhebung der Widmung

4. Abschnitt
Kosten der Schulerhaltung

§ 77

Einteilung der Schulerhaltungskosten

§ 78

Kostentragung

§ 79

Betriebsbeiträge

§ 80

Investitionsbeiträge

§ 81

Vorschreibung und Entrichtung

§ 82

Erstattung von Investitionsbeiträgen

§ 83

Nachzahlung von Investitionsbeiträgen

§ 85

Kostentragung für Landessonderschulen

§ 86

Beitrag des Landes zu den Kosten für den schulärztlichen Dienst

§ 86a

Schulcluster, Aufteilung von Mehrkosten

5. Abschnitt
Teilrechtsfähigkeit, Schulkonten

§ 86b

Teilrechtsfähigkeit, Schulkonten

6. Abschnitt
Enteignung

§ 87

Enteignung

7. Abschnitt

§ 93

Anhörung der Bildungsdirektion

8. Abschnitt

§ 94

Therapeutische und funktionelle Übungen

§ 95

Kurse zur Überprüfung des sonderpädagogischen Förderbedarfs

§ 96

Deutschförderklassen und Deutschförderkurse

§ 97

Sommerschule

9. Abschnitt
Ganztägige Schulen

§ 99a

Verpflichtende Bestimmung einer Schule als ganztägige Schule

§ 99b

Freiwillige Bestimmung einer Schule als ganztägige Schule

§ 99c

Aufhebung der Bestimmung einer Schule als ganztägige Schule

§ 99d

Anzeige, Untersagung

§ 99e

Organisation

§ 99f

Leiter des Betreuungsteiles

§ 99g

Ersatz des Personalaufwandes durch den Schulerhalter

§ 99h

Beiträge des Landes für Sonderschulen

§ 99i

Verpflegungs- und Betreuungsbeitrag, Lern- und Arbeitsmittelbeitrag

§ 99j

Aufgabenübertragung an die Bildungsdirektion

10. Abschnitt
Zumutbarkeit des Schulweges

§ 100

Begriff

11. Abschnitt
Beitrag des Landes zu den Kosten für die Beförderung,
die Unterbringung und die Verpflegung von Schülern

§ 101

Zuschüsse des Landes Tirol zu den Kosten der Schülerbeförderung

§ 102

Beitrag des Landes zu den Kosten für die Unterbringung und die Verpflegung von Schülern

12. Abschnitt
Ermittlung der Anzahl der Schulpflichtigen

§ 103

Stichtag

13. Abschnitt
Aufsicht

§ 105

Aufsichtsbehörde

§ 106

Aufgaben der Aufsicht

§ 107

Aufsichtsmittel

VII. Hauptstück
Unterrichtszeit

§ 108

Geltungsbereich

§ 109

Schuljahr, Unterrichtsjahr, Hauptferien

§ 110

Schultage, schulfreie Tage

§ 114

Schulversuche zur Erprobung von Unterrichtszeitregelungen

§ 115

Zuständigkeit

§ 117

Sonderform der Kundmachung von Verordnungen

VIII. Hauptstück
Schülerheime

§ 118

Organisation

§ 119

Errichtung

§ 120

Auflassung

§ 121

Sinngemäße Anwendung von für Schulen geltenden Bestimmungen

§ 122

Heimkostenbeiträge

IX. Hauptstück
Schulversuche

§ 123

Zielsetzungen, Abweichungen, Vereinbarungen

X. Hauptstück
Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 124

Kundmachung von Verordnungen

§ 125

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 126

Bestehende Schulen und Schülerheime

§ 126a

Verweisungen

§ 127

Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 128

Inkrafttreten

  

Zuletzt aktualisiert am

10.07.2026

Gesetzesnummer

20000013

Dokumentnummer

LTI30000013

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