§ 0 Vereinbarung über die Aufteilung und Verwendung von Mitteln für ein Warn- und Alarmsystem

Bundesland

Steiermark

Kurztitel

Vereinbarung über die Aufteilung und Verwendung von Mitteln für ein Warn- und Alarmsystem

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 16/1988

Typ

Vereinbarung

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

13.02.1988

Index

4450 Katastrophenhilfe, Alarm, Warnung

Langtitel

Vereinbarung über die Aufteilung und Verwendung der nach § 4 Z 2 des Katastrophenfondsgesetzes 1986, BGBl. Nr. 396, zur Verfügung stehenden Mittel für ein Warn- und Alarmsystem sowie die Einräumung wechselseitiger Benützungsrechte an den Anlagen dieses Systems

Stammfassung: LGBl. Nr. 16/1988

Ratifikationstext

Diese Vereinbarung ist gemäß ihrem Artikel 8 am 13. Februar 1988 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung,

das Land Burgenland, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Kärnten, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Niederösterreich, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Oberösterreich, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Salzburg, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Steiermark, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Tirol, vertreten durch den Landeshauptmann,

das Land Vorarlberg, vertreten durch den Landeshauptmann, und

das Land Wien, vertreten durch den Landeshauptmann,

im folgenden Vertragsparteien genannt, überzeugt von der Notwendigkeit der raschen Fertigstellung eines bundesweiten Warn- und Alarmsystems für die unverzügliche und gezielte Warnung und Alarmierung der Bevölkerung und der Hilfsdienste in Katastrophen- und Krisenfällen, schließen gemäß Art. 15a B-VG nachstehende Vereinbarung:

Im RIS seit

06.02.2014

Zuletzt aktualisiert am

06.04.2017

Gesetzesnummer

20000743

Dokumentnummer

LST40010654