Die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG wurde aufgrund LGBl Nr 2/2023 verlängert. Zu LGBl Nr 2/2023: Nach Beschlussfassung durch die Landesregierung am 22. August 2022 hat der Salzburger Landtag den Abschluss der vorstehenden Vereinbarung am 9. November 2022 gemäß Art 50 Abs 1 L-VG genehmigt. Die Vereinbarung tritt nach Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen aller Vertragsparteien mit 7. Dezember 2022 in Kraft.
§ 0 Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre ab 2018
Bundesland
Salzburg
Kurztitel
Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre ab 2018
Kundmachungsorgan
LGBl Nr 3/2018 zuletzt geändert durch LGBl Nr 2/2023
Typ
Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG
§/Artikel/Anlage
Inkrafttretensdatum
07.12.2022
Index
13 Schul- und Erziehungswesen
Langtitel
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre ab 2018
StF: LGBl Nr 3/2018
Änderung
LGBl Nr 2/2023 (Blg LT 16. GP: RV 2 , AB 79 , jeweils 6. Sess)
Präambel/Promulgationsklausel
Der Bund – vertreten durch die Bundesregierung – und die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien – jeweils vertreten durch den Landeshauptmann bzw. die Landeshauptfrau – im Folgenden Vertragsparteien genannt – sind übereingekommen, gemäß Art. 15a B-VG nachstehende Vereinbarung zu schließen:
Im RIS seit
13.01.2023
Zuletzt aktualisiert am
13.01.2023
Gesetzesnummer
20001136
Dokumentnummer
LSB40026919
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