1. Abschnitt

Allgemeines

Anwendungsbereich

§ 1

(1) Dieses Gesetz regelt die technischen Erfordernisse und den Betrieb von Hebeanlagen. Es findet keine Anwendung für:

1. 1. Hebeanlagen, die in oder in Verbindung mit Eisenbahnanlagen, Luftfahrtanlagen, öffentlichen Schifffahrtsanlagen, Bergwerksanlagen, militärischen Anlagen sowie im Rahmen von gewerblichen Betriebsanlagen errichtet und betrieben werden;
2. 2. Baustellenaufzüge;
3. 3. Heu- und Tennenkräne;
4. 4. seilgeführte Einrichtungen einschließlich Seilbahnen;
5. 5. Hebeanlagen, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden;
6. 6. Schachtförderanlagen;
7. 7. Hebeanlagen zur Beförderung von Darstellern bei Veranstaltungen einschließlich Proben dazu;
8. 8. Hebeanlagen die in Beförderungsmittel eingebaut sind;
9. 9. Hebeanlagen, die mit einer Maschine verbunden sind und ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkte an Maschinen bestimmt sind;
10. 10. Zahnradbahnen;
11. 11. Hubtische zur ausschließlichen Beförderung von Gütern.

(2) Durch dieses Gesetz werden die Zuständigkeiten des Bundes sowie sonstige Vorschriften über Hebeanlagen nicht berührt.