§ 0 Vereinbarung: frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18

Bundesland

Salzburg

Kurztitel

Vereinbarung: frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18

Kundmachungsorgan

LGBl Nr 74/2015

Inkrafttretensdatum

01.07.2015

Langtitel

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18

StF: LGBl Nr 74/2015

Ratifikationstext

Nach Beschlussfassung durch die Landesregierung am 26. Mai 2015 hat der Salzburger Landtag die vorstehende Vereinbarung am 3. Juni 2015 gemäß Art 50 Abs 1 L-VG genehmigt. Die Vereinbarung tritt nach Vorliegen der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen zwischen dem Bund und den Ländern Kärnten und Salzburg mit 1. Juli 2015, Art 10 jedoch rückwirkend mit 1. Jänner 2015, und gegenüber den Ländern Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien mit 1. August 2015, Art 10 jedoch rückwirkend mit 1. Jänner 2015, in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung, diese vertreten durch den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres, und die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien, jeweils vertreten durch den Landeshauptmann, – im Folgenden Vertragsparteien genannt – sind übereingekommen, gemäß Art. 15a des Bundes-Verfassungsgesetzes nachstehende Vereinbarung zu schließen: