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Artikel 18 Art 15a B-VG-Vereinbarung: Verwendbarkeit betreffend Bauprodukte

Aktuelle FassungIn Kraft seit 17.8.1999

Artikel 18

Anpassung und gegenseitige Information

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei maßgeblichen Änderungen der Sachverhalte oder internationaler Vorschriften Verhandlungen über eine Änderung der Vereinbarung aufzunehmen.

(2) Die Vertragsparteien gewähren einander vor der Erlassung von Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieser Vereinbarung Gelegenheit zur Stellungnahme.

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