§ 0 Vereinbarung über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Vereinbarung über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 63/2024

Typ

Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2024

Index

08 Vereinbarungen gemäß Art. 15a B-VG

Langtitel

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028

StF: LGBl.Nr. 63/2024 (GP XXIX RV 751 /2024 AB 800/2024 LT 24)

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß Art. 56 Abs. 4 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes (Oö. L-VG) in Verbindung mit § 4 Abs. 3 des Oö. Verlautbarungsgesetzes 2015 (Oö. VlbG 2015) wird mitgeteilt:

1. 1. Der Oö. Landtag hat beschlossen:

• „Der Abschluss der Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2024 bis 2028 wird genehmigt.“

1. 2. Die Vereinbarung ist gemäß ihrem Art. 15 Abs. 1 rückwirkend mit 1. Jänner 2024 zwischen dem Bund und den Ländern Burgenland, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien in Kraft getreten.
2. 3. Der Text der Vereinbarung ist im Bundesgesetzblatt unter BGBl. I Nr. 63/2024 kundgemacht.

Im RIS seit

01.08.2024

Zuletzt aktualisiert am

01.08.2024

Gesetzesnummer

20001305

Dokumentnummer

LOO40025036