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Oö. GHO – Oö. Gemeindehaushaltsordnung

Aktuelle FassungIn Kraft seit 30.8.2019

§ 0 Oö. GHO

Bundesland

Oberösterreich

Kurztitel

Oö. Gemeindehaushaltsordnung

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 71/2019

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

30.08.2019

Abkürzung

Oö. GHO

Index

05 Organisation der Gemeindeverwaltung

Langtitel

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der eine Oö. Gemeindehaushaltsordnung erlassen wird

StF: LGBl.Nr. 71/2019

Änderung

LGBl.Nr. 16/2020

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 73 Abs. 2, des § 74 Abs. 5, des § 90 Abs. 2 und des § 92 Abs. 10 der Oö. Gemeindeordnung 1990, LGBl. Nr. 91/1990, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 52/2019, wird verordnet:

INHALTSVERZEICHNIS

1. Abschnitt
Gemeindevoranschlag

​

§  1

Form und Gliederung der Veranschlagung

§  2

Gegenstand der Veranschlagung

§  3

Allgemeine Grundsätze der Veranschlagung

§  4

Ermittlung der Voranschlagsbeträge

§  5

Besondere Anordnungen betreffend Veranschlagung

§  6

Investive Einzelvorhaben und sonstige Investitionen

§  7

Deckungsfähigkeit der Mittelverwendungen der laufenden Geschäftstätigkeit

§  8

Bestandteile des Gemeindevoranschlags

§  9

Ordnung des Gemeindevoranschlags

§ 10

Vorbericht

  

2. Abschnitt
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

​

§ 11

Mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplan

  

3. Abschnitt
Vollziehung des Gemeindevoranschlags

​

§ 12

Haushaltsführung

§ 13

Kreditüberschreitungen, Kreditübertragungen

§ 14

Haushaltswirtschaftliche Sperre

§ 15

Anweisung und Anweisungsrecht

§ 16

Inhalt der Anweisungen

§ 17

Voranschlagsüberwachung

§ 18

Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven

  

4. Abschnitt
Zahlungsvollzug

​

§ 19

Grundsätze des Zahlungsvollzugs

§ 20

Gemeindekasse

§ 21

Kassenführung und sonstige Beschäftigte im Kassendienst

§ 22

Aufgaben der Gemeindekasse

§ 23

Übergabe der Kassengeschäfte

§ 24

Kassenraum

§ 25

Kassenbehälter

§ 26

Kassenstunden

§ 27

Kassenbestand

§ 28

Verstärkung des Kassenbestands

§ 29

Kassenbuch

§ 30

Abwicklung des Zahlungsverkehrs

§ 31

Einzahlungen

§ 32

Einzahlungsquittung

§ 33

Auszahlungen

§ 34

Zeichnungsbefugnis im Zahlungsverkehr

§ 35

Auszahlungsquittung

§ 36

Verwahrung sicherungsbedürftiger Sachen

§ 37

Kassenaufsicht

§ 38

Kassenprüfungen

  

5. Abschnitt
Buchführung

​

§ 39

Zweck und Einrichtung

§ 40

Zeitgeordnete und sachgeordnete Verrechnung

§ 41

Führung der Bücher

§ 42

Rechnungsbelege

§ 43

Aufbewahrung der Bücher und Belege

  

6. Abschnitt
Abschluss der Bücher

​

§ 44

Tagesabschluss

§ 45

Monats- bzw. Jahresabschluss

  

7. Abschnitt
Rechnungsabschluss

​

§ 46

Rechnungsabschluss

§ 47

Bestandteile des Rechnungsabschlusses

§ 48

Ordnung des Rechnungsabschlusses

§ 49

Lagebericht

  

8. Abschnitt
Inventar

​

§ 50

Inventarverzeichnis, Inventur

  

9. Abschnitt
Elektronische Datenverarbeitung

​

§ 51

Automationsunterstützte Besorgung von Aufgaben, elektronische Fertigung

  

10. Abschnitt
Schlussbestimmungen

​

§ 52

Inkrafttreten; Übergangsbestimmung

  

Im RIS seit

30.08.2019

Zuletzt aktualisiert am

10.04.2022

Gesetzesnummer

20001037

Dokumentnummer

LOO40020211

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