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§ 12 Oö. Aufzugsverordnung 2010

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.8.2025

§ 12
Verweisungen auf Rechtsvorschriften und Normen

(1) Soweit in dieser Verordnung auf Bundesverordnungen verwiesen wird und nicht ausdrücklich eine bestimmte Fassung genannt ist, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:

(2) Soweit in dieser Verordnung auf gemeinschaftsrechtliche Bestimmungen verwiesen wird, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:

(3) Soweit in dieser Verordnung auf ÖNORMEN verwiesen wird und nicht ausdrücklich eine bestimmte Fassung genannt ist, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:

(4) Die in dieser Verordnung angeführten ÖNORMEN können beim Austrian Standards Institute in 1020 Wien, Heinestraße 38, bezogen werden.

(5) Die im Abs. 3 genannten ÖNORMEN werden zusätzlich in der sich aus dieser Verordnung ergebenden Fassung gemäß § 14 Abs. 6 Oö. Verlautbarungsgesetz 2015 kundgemacht. Sie sind während der Dauer der Wirksamkeit dieser Verordnung beim Amt der Oö. Landesregierung, Abteilung Umwelt-, Bau- und Anlagentechnik, während der Amtsstunden öffentlich einsehbar.

(Anm: LGBl.Nr. 62/2025)

25.07.2025

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