Inkrafttreten für Salzburg mit 8. Juli 2006 (LGBl. Nr. 76/2006)
§ 0 Vereinbarung über Sozialbetreuungsberufe
Bundesland
Oberösterreich
Kurztitel
Vereinbarung über Sozialbetreuungsberufe
Kundmachungsorgan
LGBl. Nr. 77/2005
Inkrafttretensdatum
26.07.2005
Langtitel
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Sozialbetreuungsberufe
StF: LGBl. Nr. 77/2005
Ratifikationstext
Gemäß Art. 56 Abs. 4 des Oö. Landes-Verfassungsgesetzes wird kundgemacht:
- 1. Der Oö. Landtag hat beschlossen:
Der Abschluss der in der Anlage kundgemachten Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, die eine Regelung des Berufsbilds, der Tätigkeit und der Ausbildung der Angehörigen der Sozialbetreuungsberufe nach gleichen Zielsetzungen und Grundsätzen zum Inhalt hat, wird genehmigt.
- 2. Die Vereinbarung ist mit 26. Juli 2005 in Kraft getreten.
Präambel/Promulgationsklausel
Der Bund, vertreten durch die Bundesregierung, und die unterzeichneten Länder, jeweils vertreten durch den Landeshauptmann, - im Folgenden Vertragsparteien genannt - sind übereingekommen, gemäß Art. 15a B-VG die nachstehende Vereinbarung zu schließen:
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