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§ 2 NÖ Landschaftsabgabegesetz 2007

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.1.2015

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben

§ 2

Begriffsbestimmungen

Im Sinne des Gesetzes ist:

  1. 1. “Abraummaterial": jedes beim Gewinnen anfallende, nicht verwertbare Material, welches in der Betriebsstätte bleibt;
  2. 2. “Betreiberin" bzw. “Betreiber": jede physische und juristische Person sowie jeder sonstige Rechtsträger, die bzw. der ein Gewinnen gewerblich oder berufsmäßig durchführt;
  3. 3. “Gewinnen": das Lösen oder Freisetzen (Abbau) mineralischer Rohstoffe ohne die damit zusammenhängenden vorbereitenden, begleitenden und nachfolgenden Tätigkeiten;
  4. 4. “Gewinnungsstätte": Steinbruch bzw. Entnahmestelle von mineralischen Rohstoffen;
  5. 5. “Mineralischer Rohstoff": jedes Mineral, Mineralgemenge oder Gestein (Fest- und Lockergestein), wenn es natürlicher Herkunft ist;
  6. 6. “Mineralrohstoffgesetz – MinroG": BGBl. I Nr. 38/1999 in der Fassung BGBl. I Nr. 113/2006;
  7. 7. “Seitenentnahme": obertägiges Gewinnen im direkten Areal (räumlichen Zusammenhang) eines Bauprojektes zwecks Verwendung bei diesem Bauprojekt.

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