Inhaltsverzeichnis

I. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich, Rechtliche Stellung der Stadt

§ 2

Stadtgebiet

§ 3

Stadtbürger

§ 4

Ehrungen der Stadt

§ 5

Stadtwappen und -farben

II. Hauptstück
Direkte Demokratie

§ 6

Initiativrecht, Initiativantrag

§ 7

Verfahren des Initiativantrages

§ 8

Initiativantrag auf Anordnung einer Bürgerbefragung

§ 9

Bürgerbefragung

§ 10

Ausschreibung

§ 11

Befragungsbehörden und Verfahren

§ 12

Befragungsergebnis und weitere Behandlung

III. Hauptstück
Wirkungsbereiche der Stadt, Gemeindekooperationen

§ 13

Eigener und übertragener Wirkungsbereich

§ 14

Eigener Wirkungsbereich

§ 15

Selbständiges Verordnungsrecht

§ 16

Behördlicher Instanzenzug im eigenen Wirkungsbereich, oberbehördliche Befugnisse

§ 17

Übertragener Wirkungsbereich

§ 18

Vollziehung der behördlichen Aufgaben im übertragenen Wirkungsbereich

§ 18a

Arten der Gemeindekooperationen

§ 18b

Verwaltungsgemeinschaft

§ 18c

Satzung der Verwaltungsgemeinschaft

§ 18d

Gemeinsame Bestimmungen

IV. Hauptstück
Organe der Stadt und Geschäftsführungsbestimmungen

1. Abschnitt
Organe, Gemeinderat

§ 19

Organe

§ 20

Gemeinderat

§ 21

Gemeinderatsklubs

§ 22

Pflichten der Mitglieder des Gemeinderates

§ 23

Rechte der Mitglieder des Gemeinderates

§ 24

Einberufung und Vorsitz

§ 25

Tagesordnung

§ 26

Öffentlichkeit

§ 27

Befangenheit

§ 28

Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung

§ 29

Sitzungsleitung

§ 30

Beiziehung sachkundiger Personen

§ 31

Sitzungsprotokoll

§ 32

Wirkungsbereich des Gemeinderates

§ 33

Gemeinderatsausschüsse

§ 34

Sitzungen der Gemeinderatsausschüsse

§ 35

Wirkungsbereich der Gemeinderatsausschüsse

§ 35a

Mitglieder des Gemeinderates mit besonderen Aufgaben

2. Abschnitt
Stadtsenat

§ 36

Zusammensetzung des Stadtsenates

§ 37

Sitzungen des Stadtsenates

§ 38

Wirkungsbereich des Stadtsenates

§ 39

Entscheidungen des Stadtsenates in dringenden Angelegenheiten

3. Abschnitt
Bürgermeister, Vertretung, Befugnisse

§ 40

Bürgermeister

§ 41

Vertretung des Bürgermeister

§ 42

Wirkungsbereich des Bürgermeisters

§ 43

Hemmung des Vollzugs

§ 44

Entscheidungen des Bürgermeisters in dringenden Angelegenheiten

§ 45

Mitwirkung der Mitglieder des Stadtsenates

4. Abschnitt
Magistrat, organisatorische Bestimmungen

§ 46

Magistrat

§ 47

Wirkungsbereich des Magistrates

§ 48

Kontrollamt

§ 49

Organisation

§ 50

Kundmachungen der Stadt

§ 50a

Kundmachungen der Stadt in Angelegenheiten der Bezirksverwaltung

§ 51

Fertigung von Urkunden und anderen Schriftstücken

5. Abschnitt
Sonstiges

§ 52

Geschäftsordnungen der Organe und Ausschüsse

§ 53

Bezirksvorsteher

V. Hauptstück
Wirtschaftswesen der Stadt

1. Abschnitt
öffentlicher Haushalt

§ 54

Begriffsbestimmungen

§ 54a

Allgemeine Haushaltsgrundsätze

§ 54b

Mittelfristiger Finanzplan, Voranschlag, Haftungsobergrenze und Risikovorsorge für Haftungen

§ 54c

Haushaltskonsolidierungskonzept

§ 55

Inhalt, Form und Gliederung des Voranschlages

§ 56

Beschluss des mittelfristigen Finanzplanes und des Voranschlages

§ 57

Voranschlagsüberschreitung und Nachtragsvoranschlag

§ 58

Voranschlagsprovisorium und Haushaltsermächtigung

§ 59

Kassenkredite

2. Abschnitt
Vermögensverwaltung und risikoaverse Finanzgebarung

§ 60

Vermögen der Stadt

§ 61

Darlehensaufnahmen

§ 62

Darlehensgewährung und Bürgschaftsleistung

§ 62a

Finanzgeschäfte und Finanzinstrumente

§ 62b

Kurzfristige Veranlagungen (Veranlagung zur Kassenhaltung)

§ 62c

Langfristige Veranlagungen

§ 62d

Finanzierungen

§ 62e

Einsatz von derivativen Finanzinstrumenten

3. Abschnitt
Wirtschaftstätigkeit

§ 63

Städtische Unternehmungen

§ 64

Sonderbestimmungen für städtische Unternehmungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit

§ 64a

Sonderbestimmungen für städtische Unternehmungen mit eigener Rechtspersönlichkeit

4. Abschnitt
Rechnungswesen

§ 65

Kassengeschäfte

§ 66

Erstellung des Rechnungsabschlusses

§ 67

Behandlung des Rechnungsabschlusses

§ 67a

Eröffnungsbilanz

VI. Hauptstück
Aufsicht

§ 68

Aufgaben der Aufsicht

§ 69

Ausübung des Aufsichtsrechtes

§ 70

Auskunfts- und Anzeigepflicht Verordnungsprüfung

§ 71

Überprüfung der Stadtgebarung

§ 72

Ersatzvornahme

§ 73

Prüfung der Gesetzmäßigkeit von Beschlüssen

§ 74

Prüfung der Gesetzmäßigkeit von Bescheiden

§ 75

Auflösung des Gemeinderates und des Stadtsenates

§ 76

Genehmigungspflicht

VII. Hauptstück
Wahl der Organe der Stadt

1. Abschnitt

§ 77

Erste Sitzung

§ 78

Gelöbnis

2. Abschnitt
Wahl des Bürgermeisters, des Stadtsenates und der Ausschüsse

§ 79

Allgemeines

§ 80

Wahl des Bürgermeisters

§ 81

Annahme der Wahl

§ 82

Wahl der Stadträte

§ 83

Wahlvorschläge

§ 84

Wahlvorgang, Bewertung der Stimmzettel

§ 85

Unterbleiben des Wahlvorschlages

§ 86

Wahl der Vizebürgermeister

§ 87

Niederschrift, Kundmachung des Wahlergebnisses

§ 88

Wahl der Gemeinderatsausschüsse und deren Vorsitzenden

3. Abschnitt
Anfechtung der Wahlen des Bürgermeisters, des Stadtsenates, der Ausschüsse, der Ausschussvorsitzenden und der Ausschussvorsitzenden-Stellvertreter

§ 89

Anfechtungsberechtigung, Anfechtungsfrist, Anfechtungsgründe

§ 90

Anfechtungsverfahren

4. Abschnitt
Enden der Funktionen

§ 91

Mandatsverzicht und Mandatsverlust als Gemeinderat

§ 92

Amtsverzicht und Amtsverlust als Bürgermeister oder Mitglied des Stadtsenates

§ 93

Misstrauensantrag

§ 94

Verzicht und Amtsverlust als Mitglied oder Vorsitzender eines Gemeinderatsausschusses

5. Abschnitt
Neubesetzung von Funktionen

§ 95

Besetzung eines Gemeinderatsmandates

§ 96

Neuwahl des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters und Ergänzungswahl in den Stadtsenat

VIII. Hauptstück
Eigener Wirkungsbereich, Übergangs- und sonstige Bestimmungen

§ 97

Eigener Wirkungsbereich

§ 98

Fristen

§ 99

Bruchzahlenberechnung

§ 100

Weibliche Form von Funktionsbezeichnungen

§ 101

Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen