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K-PG 2010 – Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010)

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.1.2011

§ 0 K-PG 2010

Bundesland

Kärnten

Kurztitel

Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010)

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 87/2010 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 87/2025

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2011

Abkürzung

K-PG 2010

Index

21 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Landesbediensteten

Langtitel

Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010)

StF: LGBl. Nr. 87/2010

Änderung

LGBl Nr 85/2013

LGBl Nr 9/2015

LGBl Nr 26/2017

LGBl Nr 71/2018

LGBl Nr 38/2020

LGBl Nr 13/2021

LGBl Nr 81/2021

LGBl Nr 65/2025

LGBl Nr 87/2025

Präambel/Promulgationsklausel

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 2a Tätigkeit des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger
als Verbindungstelle und als Betreiber der Zugangsstelle

§ 3 Anwartschaft

2. Abschnitt

Ruhebezug

§ 4 Anspruch auf Ruhebezug

§ 5 Ruhebezug, Ausmaß

§ 6 Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit

§ 7 Begünstigung bei Dienstunfähigkeit und Todesfall im Dienststand

§ 8 Pensionskonto

§ 9 Inhalt des Pensionskontos

§ 10 Ermittlung der Teil- und der Gesamtgutschrift

§ 11 Kontomitteilung

§ 12 Verlust des Anspruchs auf Ruhegenuss

3. Abschnitt

Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen

Unterabschnitt A

Versorgungsbezug des überlebenden Ehegatten

§ 13 Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss

§ 14 Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 15 Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses

§ 16 Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs

§ 17 Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs

§ 18 Meldung des Einkommens

§ 19 Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug

§ 20 Übergangsbeitrag

Unterabschnitt B

Versorgungsbezug der Waisen

§ 21 Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss

§ 22 Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses

Unterabschnitt C

Versorgungsbezug der früheren Ehegatten

§ 23 Versorgungsbezug der früheren Ehegatten

Unterabschnitt D

Gemeinsame Bestimmungen für Hinterbliebene

§ 24 Verlust des Anspruchs auf Versorgungsgenuss, Abfindung des überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung, Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten

§ 25 Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise

Unterabschnitt E

Versorgungsbezug des hinterbliebenen eingetragenen Partners

§ 26 Eingetragene Partnerschaften

4. Abschnitt

Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene

§ 27 Kinderzulage

§ 28 Ergänzungszulage

§ 29 Sonderzahlung

§ 30 Vorschuss und Geldaushilfe

§ 31 Sachleistungen

§ 32 Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung

§ 33 Fälligkeit und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen

§ 33a Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft

§ 34 Auszahlung von Geldleistungen

§ 35 Ärztliche Untersuchung

§ 36 Kostenersatz

§ 37 Meldepflicht

§ 38 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen

§ 39 Verjährung

§ 40 Pensionsanpassung

5. Abschnitt

Todesfallbeitrag, Bestattungskostenbeitrag, Pflegekostenbeitrag

§ 41 Anspruch auf Todesfallbeitrag

§ 42 Ausmaß des Todesfallbeitrages

§ 43 Bestattungskostenbeitrag

§ 44 Pflegekostenbeitrag

6. Abschnitt

Versorgungsgeld

§ 45 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes

§ 46 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes

§ 47 Versorgung der Halbwaise

7. Abschnitt

Unterhaltsbezug

§ 48 Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen eines entlassenen Beamten

§ 49 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes

§ 50 Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen Beamten des Ruhestandes

§ 51 Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen

8. Abschnitt

Anrechnung von Ruhegenussvordienstzeiten, Ruhegenusszwischendienstzeiten

und im Ruhestand verbrachter Zeiten

§ 52 Anrechenbare Ruhegenussvor- und Ruhegenusszwischendienstzeiten

§ 53 Ausschluss der Anrechnung und Verzicht

§ 54 Wirksamkeit der Anrechnung

§ 55 Besonderer Pensionsbeitrag

§ 56 Nachträgliche Anrechnung von Zeiten

§ 57 Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten

9. Abschnitt

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 58 Verweise

Im RIS seit

14.12.2010

Zuletzt aktualisiert am

19.01.2026

Gesetzesnummer

20000224

Dokumentnummer

LKT40005957

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