§ 0 K-BSG

Bundesland

Kärnten

Kurztitel

Kärntner Bedienstetenschutzgesetz 2005 - K-BSG

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 7/2005 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 47/2025

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

04.02.2005

Abkürzung

K-BSG

Index

21 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Landesbediensteten; 22 Dienst- und Personalvertretungsrecht der Gemeindebediensteten

Langtitel

Gesetz über die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der in den

Dienststellen des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände

beschäftigten Bediensteten (Kärntner Bedienstetenschutzgesetz 2005 -

K-BSG)

StF: LGBl Nr 7/2005

Änderung

LGBl Nr 81/2005 (DFB)

LGBl Nr 66/2008

LGBl Nr 92/2012

LGBl Nr 18/2014

LGBl Nr 56/2015

LGBl Nr 47/2025

Sonstige Textteile

Inhaltsverzeichnis

I. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Grundsätze der Gefahrenverhütung

II. Abschnitt: Pflichten der Dienstgeber und der Bediensteten

§ 4 Allgemeine Pflichten der Dienstgeber

§ 5 Organisatorische Maßnahmen

§ 6 Ermittlung und Beurteilung der Gefahren, Festlegung von Maßnahmen (Arbeitsplatzevaluierung)

§ 7 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente, Aufzeichnungen über Dienstunfälle

§ 8 Einsatz der Bediensteten

§ 9 Koordination

§ 10 Beteiligung der Organe der Bediensteten

§ 11 Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen

§ 12 Aufgaben und Beteiligung der Sicherheitsvertrauenspersonen

§ 13 Anhörung und Beteiligung der Bediensteten

§ 14 Information der Bediensteten

§ 15 Unterweisung der Bediensteten

§ 16 Pflichten der Bediensteten

§ 17 Instandhaltung, Reinigung und Prüfung

§ 18 Verordnungen über Pflichten der Dienstgeber und der Bediensteten

III. Abschnitt: Vorschriften über den technischen Bedienstetenschutz

1. Unterabschnitt: Arbeitsstätten, -mittel und -stoffe

§ 19 Arbeitsstätten, Baustellen, Arbeitsräume, sonstige Betriebsräume

§ 20 Verordnungen über Arbeitsstätten, Baustellen, Arbeits- und Betriebsräume

§ 21 Arbeitsmittel

§ 22 Verordnungen über Arbeitsmittel

§ 23 Einteilung der Arbeitsstoffe

§ 24 Gefährliche Arbeitsstoffe

§ 25 Verordnungen über Arbeitsstoffe

2. Unterabschnitt: Besondere Arbeitsvorgänge und Arbeitsplätze

§ 26 Bildschirmarbeit

§ 27 Handhabung von Lasten

§ 28 Lärm

§ 29 Erschütterungen

§ 30 Sonstige physikalische Einwirkungen und Belastungen

§ 31 Verordnungen über besondere Arbeitsvorgänge und -plätze

3. Unterabschnitt: Sonstiges

§ 32 Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsvorgänge, -plätze und Fachkenntnisse

§ 33 Persönliche Schutzausrüstung, Dienstbekleidung

§ 34 Schutz von Jugendlichen

§ 35 Verordnungen über Arbeitsvorgänge, Schutzausrüstungen und Jugendschutz

4. Unterabschnitt: Gesundheitsüberwachung

§ 36 Eignungs- und Folgeuntersuchungen

§ 37 Sonstige besondere Untersuchungen

§ 38 Verpflichtungen des Dienstgebers

§ 39 Verordnungen über die Gesundheitsüberwachung

IV. Abschnitt: Präventivdienste

§ 40 Sicherheitsfachkräfte

§ 41 Arbeitsmedizinische Betreuung

§ 42 Aufgaben, Information und Beiziehung der Arbeitsmediziner und Sicherheitsfachkräfte

§ 43 Aufzeichnungen und Meldungen von Missständen

V. Abschnitt: Durchführung und Kontrolle

1. Unterabschnitt

§ 44 Verantwortlichkeit

2. Unterabschnitt: Überprüfungsorgan für Dienststellen des Landes

§ 45 Bedienstetenschutzkommission

§ 46 Überprüfung

§ 47 Rechte der Überprüfungsorgane

§ 48 Sofortige Abhilfe

§ 49 Sonstige Maßnahmen

3. Unterabschnitt: Überprüfungsorgane für Dienststellen der Gemeinden, Gemeindeverbände und Städte mit eigenem Statut

§ 50 Kommission der Gemeinden und Gemeindeverbände

§ 51 Kommission der Stadt mit eigenem Statut

§ 52 Aufgaben der Kommissionen

4. Unterabschnitt: Überprüfungsorgane für Landeslehrer

§ 52a Kommission für Pflichtschulen

§ 52b Kommission für land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen

Va. Abschnitt: Sonderbestimmungen für Landeslehrer an Pflichtschulen

§ 52c Verordnungen

§ 52d Anwendung von Bestimmungen dieses Gesetzes

VI. Abschnitt: Durchführungsbestimmungen

§ 53 Durchführungsbestimmungen, Ausnahmen

§ 54 Auflage von Vorschriften

§ 55 Eigener Wirkungsbereich

VII. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 56 Übergangsbestimmungen

§ 57 Verweisungen

§ 58 In-Kraft-Treten

§ 59 Umsetzungshinweis

Übergangsrecht

Zuletzt aktualisiert am

20.08.2025

Gesetzesnummer

20000177

Dokumentnummer

LKT30000177