Inhaltsverzeichnis

Paragraf

Gegenstand / Bezeichnung

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1.

Geltungsbereich

§ 2.

Begriffsbestimmungen

2. Abschnitt
Abfrageberechtigung der Bildungsdirektorinnen und Bildungsdirektoren sowie der Leiterin bzw. des Leiters des IQS

§ 3.

Abfragezweck

§ 4.

Umfang der Abfrageberechtigung

§ 5

Antragstellung

§ 6.

Art der Abfrage

3. Abschnitt
Datensicherheitsmaßnahmen

§ 7.

Abfrageberechtigte Personen

§ 8.

Belehrungspflicht

§ 9.

Datensicherheit

§ 10.

Technische Vorkehrungen

§ 11.

Entzug der Abfrageberechtigung

§ 12.

Mitteilungen an die Verantwortliche bzw. den Verantwortlichen der Gesamtevidenz

4. Abschnitt
Schlussbestimmungen

§ 13.

Verweise auf Bundesgesetze

§ 14.

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 15.

Inkrafttreten, Anwendbarkeit anderer Bestimmungen