1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich

§ 1

(1) Diese Verordnung setzt die Richtlinie 2014/33/EU zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge, ABl. Nr. L 96 vom 29.03.2014 S. 251 um. Diese Verordnung gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind

1. 1. zur Personenbeförderung;
2. 2. zur Personen- und Güterbeförderung;
3. 3. nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen kann, und über Steuereinrichtungen verfügt, die im Inneren des Lastträgers oder in Reichweite einer dort befindlichen Person angeordnet sind.

   Diese Verordnung gilt auch für die in den Aufzügen nach Unterabsatz 1 verwendeten Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die in Anlage III aufgeführt sind.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf

1. 1. Hebezeuge mit einer Fahrgeschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s,
2. 2. Baustellenaufzüge,
3. 3. seilgeführte Einrichtungen einschließlich Seilbahnen,
4. 4. speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipierte und gebaute Aufzüge,
5. 5. Hebezeuge, von denen aus Arbeiten durchgeführt werden können,
6. 6. Schachtförderanlagen,
7. 7. Hebezeuge zur Beförderung von Darstellern während künstlerischer Vorführungen,
8. 8. in Beförderungsmitteln eingebaute Hebezeuge,
9. 9. mit einer Maschine verbundene Hebezeuge, die ausschließlich für den Zugang zu Arbeitsplätzen – einschließlich Wartungs- und Inspektionspunkten an Maschinen – bestimmt sind,
10. 10. Zahnradbahnen,
11. 11. Fahrtreppen und Fahrsteige.

(3) Werden bei einem Aufzug oder einem Sicherheitsbauteil für Aufzüge die in dieser Verordnung genannten Risiken ganz oder teilweise von speziellen Rechtsvorschriften der Europäischen Union erfasst, gilt diese Verordnung ab Beginn der Anwendung dieser speziellen Rechtsvorschriften nicht oder nicht mehr in Bezug auf diese Aufzüge oder Sicherheitsbauteile für Aufzüge und die entsprechenden Risiken.