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§ 10 EGVO 2013

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.1.2014

Tarifarten

§ 10

(1) Entsprechend dem Ort der Amtshandlung werden folgende Tarifarten unterschieden:

  1. 1. Tarifart 1 für Amtshandlungen am Herstellungs- oder Aufstellungsort der Messgeräte im Inland gemäß § 33 Abs. 1 Z 3 MEG oder für sonstige Amtshandlungen, die nicht im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen oder in den Eichämtern durchgeführt werden;
  2. 2. Tarifart 2 für Amtshandlungen in Abfertigungsstellen gemäß § 33 Abs. 1 Z 2 MEG, wenn der Antragsteller alle zur Durchführung der Amtshandlung notwendigen Hilfspersonen und Hilfsmittel selbst beistellt;
  3. 3. Tarifart 3 für Amtshandlungen in Eichämtern oder im Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen gemäß § 33 Abs. 1 Z 1 MEG.

(2) Von den in den Tarifen B und D vorgeschriebenen Gebühren ist zu entrichten:

  1. 1. bei Tarifart l das l-fache;
  2. 2. bei Tarifart 2 das 0,5-fache;
  3. 3. bei Tarifart 3 das 0,6-fache.

    Die übrigen Gebühren gelten unabhängig vom Ort der Amtshandlung.

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