§ 0

Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee

Kurztitel

Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 436/1925

Typ

Vertrag – Schweiz

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

02.11.1925

Unterzeichnungsdatum

19.11.1924

Index

89/02 Wasserwirtschaft in Grenzgebieten

Langtitel

Staatsvertrag der Republik Österreich mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee

StF: BGBl. Nr. 436/1925 (NR: GP II 267 AB 277 S. 84.)

Sonstige Textteile

Nachdem der am 19. November 1924 in Wien unterfertigte Staatsvertrag der Republik Österreich mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee, welcher also lautet:

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident diesen Staatsvertrag für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler und von den Bundesministern für Finanzen und für Handel und Verkehr gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 16. April 1925.

Ratifikationstext

Die Ratifikationsurkunden wurden am 2. November 1925 in Wien ausgetauscht. Der Vertrag ist somit an diesem Tage in Wirksamkeit getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Schweizerische Eidgenossenschaft schließen über die Fortführung und Vollendung der gemäß dem Staatsvertrage der Österreichisch-ungarischen Monarchie mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 30. Dezember 1892 unternommenen Regulierung des Rheines von der Illmündung bis zum Bodensee folgenden Vertrag:

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

01.04.2025

Gesetzesnummer

10010194

Dokumentnummer

NOR11010413

alte Dokumentnummer

N8192513808T