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Teilnahme Österreichs am Datenrelais-Satellitensystem – Erklärung

Kurztitel

Teilnahme Österreichs am Datenrelais-Satellitensystem – Erklärung

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 140/1987

Inkrafttretensdatum

16.04.1987

Langtitel

ERKLÄRUNG ÜBER EIN VORBEREITUNGSPROGRAMM FÜR EIN DATENRELAIS-SATELLITENSYSTEM

(erstellt am 27. Januar 1986)

StF: BGBl. Nr. 140/1987

Präambel/Promulgationsklausel

Die weiter unten aufgeführten Teilnehmerstaaten (im folgenden „die Teilnehmerstaaten“ genannt) –

IN DER ÜBERZEUGUNG, daß ein Datenrelais-Satellitensystem für künftige europäische Programme benötigt wird;

GESTÜTZT auf den Vorschlag des Generaldirektors für ein Vorbereitungsprogramm (s. ESA/JCB(85)66, rev. 3);

EINGEDENK der vom Rat auf Ministerebene am 31. Januar 1985 angenommenen Entschließung ESA/C-M/LXVII/Res. 1 (Final) über den langfristigen europäischen Weltraumplan, insbesondere des Kapitels II.5;

GESTÜTZT auf die Ratsentschließung ESA/C/LXXI/Res. 1 (Final) vom 23. Oktober 1985 betreffend die Durchführung eines Vorbereitungsprogramms für ein Datenrelais-Satellitensystem im Rahmen der Organisation;

GESTÜTZT auf das Übereinkommen und insbesondere auf Artikel V.1.b sowie Anlage III -