ABSCHNITT I

Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1

In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke

1. 1. „Österreich“

   die Republik Österreich,

   „Schweiz“

   die Schweizerische Eidgenossenschaft;

1. 2. „Staatsangehörige“

   in Bezug auf Österreich

   dessen Staatsbürger,

   in Bezug auf die Schweiz

   die Schweizer Bürger;

1. 3. „Rechtsvorschriften“

   die Gesetze, Verordnungen und Satzungen, die sich auf die in Artikel 2 Absatz 1 bezeichneten Zweige der Sozialen Sicherheit beziehen und in einem Vertragsstaat in Kraft sind;

1. 4. „zuständige Behörde“

   in bezug auf Österreich

   die Bundesminister, die mit der Anwendung der im Artikel 2 Absatz 1 Ziffer 1 angeführten Rechtsvorschriften betraut sind, in bezug auf die Schweiz

   das Bundesamt für Sozialversicherung;

1. 5. „Grenzgänger“

   Staatsangehörige, die sich im Gebiet des einen Vertragsstaates oder eines dritten Staates gewöhnlich aufhalten und im Gebiet des anderen Vertragsstaates einer regelmäßigen Erwerbstätigkeit nachgehen;

1. 6. „Träger“

   die Einrichtung oder die Behörde, der die Durchführung der in Artikel 2 bezeichneten Rechtsvorschriften oder eines Teiles davon obliegt;

1. 7. „zuständiger Träger“

   den nach den anzuwendenden Rechtsvorschriften zuständigen Träger;

1. 8. „Versicherungszeiten“

   Beitragszeiten und gleichgestellte Zeiten;

1. 9. „Beitragszeiten“

   Zeiten, für die nach den Rechtsvorschriften eines Vertragsstaates Beiträge entrichtet sind oder als entrichtet gelten;

1. 10. „gleichgestellte Zeiten“

   Zeiten, soweit sie Beitragszeiten gleichstehen;

1. 11. „Geldleistung“, „Rente“ oder „Pension“

   eine Geldleistung, Rente oder Pension einschließlich aller Zuschläge, Zuschüsse und Erhöhungen mit Ausnahme der Ausgleichszulage nach den österreichischen Rechtsvorschriften;

1. 12. „Familienbeihilfen“

   in bezug auf Österreich

   die Familienbeihilfe,

   in bezug auf die Schweiz

   die Familienzulagen.