ANHANG IX

AUF DEN IN ABSATZ 3 VON ARTIKEL 9 BEZUG GENOMMEN WIRD

Anlage9

Mengenmäßige Beschränkungen und Maßnahmen mit gleicher Wirkung auf die Einfuhr der nachstehend angeführten Erzeugnisse werden zwischen dem 1. Jänner 1995 und dem 31. Dezember 2000 stufenweise abgeschafft.

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Ungarische

Kodex-Liste

der Einfuhrerzeugnisse Warenbezeichnung

(KTJ)

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13-15-900 - Andere Edelsteine und Halbedelsteine

(ausgenommen Industriediamanten)

13-71 - Schotter

23-9 - Edelmetalle und Legierungen

29-32-100 - Tisch- und Eßbesteck, Tafel- und

Haushaltsgeschirr aus Edelmetall

29-71-1 - Münzen, Plaketten und Abzeichen aus Metall

(Münzen gültiger Währung dürfen nicht

eingeführt werden)

29-80-001 - Waffen

29-90-001 - Munition und Sprengstoffe

32-90-001 - Artilleriewaffen, andere

Spezialausrüstungen

41-32-009 - Autowracks und Teile, die aus Autowracks

entfernt wurden

41-32-010 - erneuerte Autowracks

41-32-110 - Kraftfahrzeuge mit Vergasermotor, neu

41-32-120 - Kraftfahrzeuge mit Vergasermotor,

gebraucht

41-32-210 - Dieselkraftfahrzeuge, neu

41-32-220 - Dieselkraftfahrzeuge, gebraucht

41-32-410 - Elektrokraftfahrzeuge, neu

41-32-420 - Elektrokraftfahrzeuge, gebraucht

41-32-800 - Wohnwagen, selbstfahrend

41-32-900 - andere Wohnwagen

41-80-001 - Spezialfahrzeuge

41-90-001 - Spezialflugzeuge, Spezialwasserfahrzeuge

und Ausrüstungen für die Überquerung von

Gewässern

44-12-100 - allgemeine LB- oder CB-Telephonapparate

44-12-200 - Spezialtelephonapparate

44-12-300 - Münztelephonapparate

44-12-400 - Telephonapparate für die Serienschaltung

44-12-800 - andere Anlagen für die Automatisierung des

Betriebs von Telephonapparaten

44-13-310 - Selbstwähl-Nebenstellenanlagen

44-13-320 - Selbstwähl-Vermittlungszentralen

44-13-330 - Landzentralen

44-13-500 - elektronische Vermittlungszentralen

44-13-900 - andere Vermittlungszentralen

44-14-230 - Fernmeldeanlagen, koaxial

44-14-290 - andere Trägerfrequenzanlagen

44-14-900 - andere Fernmeldeanlagen

44-21-100 - Rundfunksender für Kurz- und Mittelwellen

44-21-200 - VHF-Sender

44-21-300 - TV-Sender

44-21-400 - Relaisanlagen

44-22-000 - spezielle Rundfunksender

44-23-900 - andere Sender-/Empfangsanlagen

44-24-100 - UHF-Anlagen, Schmalband

44-24-200 - UHF-Anlagen, Mittelband

44-24-300 - UHF-Anlagen, Breitband

44-24-900 - andere UHF-Anlagen

44-29-000 - andere drahtlose Fernmeldeanlagen und

-geräte

44-32-100 - Tonübertragungs-Studioanlagen

44-90-001 - spezielle Fernmeldeerzeugnisse

46-79-000 - andere Büroanlagen

47-90-001 - spezielle Instrumente

51-22-130 - Phosgene

ex 51-67-100 - Cyanchlorid und Cyanwasserstoffsäure

51-80-000 - radioaktives Spaltmaterial und Isotope

51-99-000 - Abfälle, für das Recycling von

anorganischen Rohstoffen geeignet

52-13-118 - gesättigte Derivate von Freon und Halon

ex 52-14-790 - Trichlornitromethan

ex 52-22-42 - Phenyl-1 und Propan-2-on

ex 52-25-190 - Anthransäure

52-12-581 - Essigsäureanhydrid

52-12-340 - Ethylether

ex 52-35-900 - Piperidin

53-12 - Alkaloide

53-30-001 *1) - Pharmazeutika für den menschlichen Genuß

geeignet, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf, ausgenommen

serobakteriologische Zubereitungen

53-5 - andere pharmazeutische Zubereitungen

53-61-000 - zahnmedizinische Pharmazeutika

53-81-000 - Nahrungsmittelzubereitungen für den

menschlichen Genuß geeignet, in

Aufmachungen für den Kleinverkauf

53-90-001 - spezielle Erzeugnisse der pharmazeutischen

Industrie

56-19-000 - Abfälle aus Kautschuk

56-80-001 - spezielle Erzeugnisse der

Kautschukindustrie

57-00-001 - spezielle Kunststofferzeugnisse

ex 57-19 - MDI (Methyldiphenyldiisocyanat)

57-29-000 - Abfälle aus der Kunststofferzeugung, in

Rohformen

57-41-000 - Schaumstoffe, thermoplastisch

57-42-000 - Schaumstoffe, hitzehärtbar

57-43-900 - andere Schaumstoffe

57-91-000 - synthetische Reißspinnkabel

57-98-000 - Abfälle aus künstlichen Fasern

57-99-000 - Abfälle aus der Kunststoffverarbeitung

58-10-000 - Einweich- und Spülmittel

58-2 - Detergenzien und Geschirrspülmittel

59-00-001 - andere spezielle Erzeugnisse der

chemischen Industrie und verwandter

Industrien

59-26 - industrielle Sprengstoffe und

Feuerwerksprodukte

59-80-001 - Schießpulver, Sprengstoffe und

pyrotechnische Produkte

66-63 - Marken

68-1 - Schuhe aus Leder oder Lederersatz

68-2 - Hausschuhe

68-3 - Schuhe aus Kautschuk

68-4 - Schuhe aus Kunststoff

69-3 - Schmuck, Phantasieschmuck, Luxusartikel

aus Leder und Raucherzubehör

69-51-230 - Requisiten für den Militärsport

69-94 - Kunstwerke, Sammlungen und Antiquitäten

69-95 - Erzeugnisse der Volkskunst und der

angewandten Kunst

69-99-250 - Hilfsanlagen (Requisitien), Bestandteile

und elektrische Teile für

Unterhaltungsinstitutionen

69-99-252 - Bestandteile und elektrische Teile für

Spielautomaten

73-23-000 - Bettwäschestoffe aus Baumwolle

73-24-000 - Haushaltswäschestoffe aus Baumwolle

73-25-000 - Haushaltsdekorstoffe aus Baumwolle

73-29-000 - andere Stoffe aus Baumwolle

73-33-000 - Bettwäschestoffe aus Leinen

73-34-000 - Haushaltsprodukte aus Leinen

73-35-000 - Dekorprodukte aus Leinen

73-39-000 - andere Stoffe aus Leinen

73-44-000 - Haushaltsprodukte aus Hanf

73-46-000 - Stoffe aus Hanf

73-5 - andere konfektionierte Stoffe aus Bast

73-64-000 - Wollstoffe zur Herstellung von Decken

73-65-000 - Dekortextilien aus Wolle

73-66-000 - konfektionierte Wollteppiche und

wollartige Teppiche

73-75-000 - Dekortextilien aus Seide

73-79-000 - Andere Stoffe aus Seide

73-91-100 - nicht gewebte Textilien

73-91-300 - nicht gewebte Haushaltstextilien

73-91-400 - nicht gewebte Dekortextilien

73-91-500 - nicht gewebte Materialien zur Herstellung

von Decken

73-91-600 - nicht gewebte Teppiche

73-91-900 - andere nicht gewebte Textilien

73-92-100 - imprägnierte Stoffe oder Hartgewebe

73-93-000 - Steppstoffe

73-96-000 - Foliengewebe

73-98-000 - diverse andere Textilien

73-99-000 - andere konfektionierte Textilien

74-12-000 - Strickgarn

74-53-100 - Vorhänge aus Baumwollstoffen

74-53-200 - Vorhänge aus synthetischen Stoffen

74-53-900 - Vorhänge aus anderen Materialien

75-90-000 - andere Textilprodukte

76-11 - Unterwäsche aus gewebten Stoffen, für

Männer

76-12 - Unterwäsche aus gewebten Stoffen, für

Frauen

76-13 - Unterwäsche aus gewebten Stoffen, für

Knaben

76-14 - Unterwäsche aus gewebten Stoffen, für

Mädchen

76-21 - Unterwäsche aus gewirkten Stoffen, für

Männer

76-22 - Unterwäsche aus gewirkten Stoffen, für

Frauen

76-23 - Unterwäsche aus gewirkten Stoffen, für

Knaben

76-24 - Unterwäsche aus gewirkten Stoffen, für

Mädchen

76-31 - Unterwäsche aus anderen Materialien, für

Männer

76-32 - Unterwäsche aus anderen Materialien, für

Frauen

76-80 - halbfertige Unterwäsche

77-11 - Überbekleidung aus gewebten Stoffen, für

Männer

77-12 - Überbekleidung aus gewebten Stoffen, für

Frauen

77-13 - Überbekleidung aus gewebten Stoffen, für

Knaben

77-14 - Überbekleidung aus gewebten Stoffen, für

Mädchen

77-16-000 - Arbeitskleidung

77-17-000 - Überbekleidung für Uniformen aus gewebten

Stoffen

77-21 - Überbekleidung aus gewirkten Stoffen, für

Männer

77-22 - Überbekleidung aus gewirkten Stoffen, für

Frauen

77-23 - Überbekleidung aus gewirkten Stoffen, für

Knaben

77-24 - Überbekleidung aus gewirkten Stoffen, für

Mädchen

77-3 - Überbekleidung aus Leder oder Pelzen

77-41 - Überbekleidung aus anderen Materialien,

für Männer

77-42 - Überbekleidung aus anderen Materialien,

für Frauen

77-43 - Überbekleidung aus anderen Materialien,

für Knaben

77-44 - Überbekleidung aus anderen Materialien,

für Mädchen

77-80-000 - Halbfertige Überbekleidung

78-1 - fertige Bettwäsche

78-2 - fertige Haushalts- und Dekortextilprodukte

78-3 - Modewaren und Zubehör

78-50-200 - Strumpfhosen, für Frauen

78-52 - Socken, für Männer

78-53 - Strümpfe, für Frauen

78-54 - Socken, für Frauen

78-8 - Zelte und Zeltplanen

78-9 - andere Kleidung und fertige Erzeugnisse

(einschließlich gebrauchter Kleidung)

1. 1. Nach technischen Besprechungen zwischen den Vertragsparteien wird Ungarn zum frühestmöglichen Zeitpunkt die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse in das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Kodierung der Waren (das Harmonisierte System) umwandeln. Sobald die Umwandlung erfolgt ist, basieren die Handelszahlen auf dem Harmonisierten System. Auf Verlangen einer Vertragspartei finden im Gemeinsamen Ausschuß Konsultationen über die Auswirkungen der Umwandlung statt.
2. 2. Für die in diesem Anhang aufgeführten Erzeugnisse führt Ungarn auf Verlangen eines EFTA-Staates Besprechungen im Hinblick auf die Eröffnung von Mengenplafonds für spezifische, aus diesem EFTA-Staat eingeführte Erzeugnisse, die noch immer Einfuhrlizenzen unterliegen, für die in Anhang X noch keine Plafonds festgelegt wurden.

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*1) Die Einfuhr von Insulin (53-13-200) als Rohstoff ist in der Liste der lizenzpflichtigen Erzeugnisse nicht enthalten. Jedoch ist die Einfuhr von insulinhaltigen Pharmazeutika (53-30-001) lizenzpflichtig, unabhängig davon, ob die Bezeichnung „Insulin'' im Namen des Präparates vorkommt.